(...) Für die darin angesprochene Thematik ist mein Ministerkollege im Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig. (...)
(...) Hans-Georg Maaßen hat ein durchaus unglückliches Interview gegeben. Dieses Interview mit all seinen Folgen hatte letztlich auch Konsequenzen für seine Verwendung als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (...)
(...) Zum Ende der vorigen Legislaturperiode gelang es, die Bundesregierung zu einem ersten Schritt zu treiben. Bis 2021 werden die Übertragungsnetzentgelte bundesweit vereinheitlicht werden. Das mindert die Differenz zwischen Düsseldorf und der Uckermark etwa um 1,5 Cent. (...)
(...) So haben wir es geschafft, uns mit dem Koalitionspartner auf Netzneutralität und diskriminierungsfreien Netzzugang zu einigen. Dadurch ist auch künftig ein Internet verschiedener Geschwindigkeiten in Deutschland nicht möglich. (...)
(...) Der aktuell beste Mobilfunkstandard LTE ist in Deutschland bereits für über 97 Prozent der Haushalte verfügbar. Die Preise für entsprechende Mobilfunkprodukte werden von den privaten Mobilfunkanbietern festgelegt. (...)