Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Diether Dehm
Antwort 22.02.2017 von Diether Dehm Die Linke

Hallo Herr Hagen,

Ihre Frage beantworte ich mit einem klaren Nein, womit ich mich als Kämpfer für die alternative Vision - radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich - zu erkennen gebe.

Portrait von Niels Annen
Antwort 03.03.2017 von Niels Annen SPD

(...) Juni 2016 durch ihre Rednerinnen und in der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses für Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (Drs. 18/8742) deutlich gemacht, dass sie die Einführung eines Lobbyregisters am Deutschen Bundestag befürwortet. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 08.03.2017 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Die Nominierung von Martin Schulz zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten durch den SPD-Parteivorstand ist aus meiner Sicht eine gute und richtige Entscheidung, für die Partei, aber auch für den politischen Diskurs in der Öffentlichkeit. Das haben die vergangenen Wochen mehr als deutlich gezeigt. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort 21.02.2017 von Ute Finckh-Krämer SPD

(...) Er kann und wird sich nicht in die Berliner Landespolitik einmischen. Wenn Sie eine persönliche Einschätzung von mir zur Haushaltspolitik der Berliner Landesregierung haben wollen: ich halte das Konzept, die Haushaltsüberschüsse teilweise für Investitionen, auch und gerade in Schulen, teilweise für Schuldentilgung und teilweise für eine sukzessive Anpassung der Gehälter im Berliner öffentlichen Dienst an die in anderen Bundesländer üblichen Tarife zu verwenden, für richtig. Dass "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" nicht in jedem Einzelfall gilt, weil es Erfahrungsstufen und einen Ausstieg aus der Lehrerverbeamtung gibt, halte ich auch für richtig. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 08.03.2017 von Eva Högl SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über das Internetportal abgeordnetenwatch.de, in dem Sie sich nach den arbeitsmarktpolitischen Zielen und Forderungen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz erkundigen. (...)