Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.04.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) hat mich erreicht. Die vorhergehende Frage kenne ich nicht. Bitte senden Sie sie noch einmal, damit ich Ihnen antworten kann. (...)

Frage von Thomas H. • 01.04.2015
Frage an Arnold Vaatz von Thomas H.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 01.06.2015 von Arnold Vaatz CDU

(...) Ziel der Gesetzgebung ist es, einen bestmöglichen Schutz der Gesundheit und des Grund- und Trinkwassers zu gewährleisten sowie die bergbaulichen Anforderungen beim Einsatz der Fracking-Technologie zu verschärfen. So soll es ein generelles Verbot in Natur- oder Wasserschutzgebieten, in Nationalparks sowie in Natura-2000-Gebiete geben. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 10.04.2015 von Matthias Bartke SPD

(...) Ich will damit die Mautentscheidung nicht schönreden, aber ich fürchte, wir haben bereits ein „Europa der Kassenhäuschen“. Natürlich kann man nicht ausschließen, dass diejenigen Länder jetzt nachziehen, die noch keine Maut haben. Wenige sind allerdings so vom Transitverkehr betroffen wie Deutschland. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 07.04.2015 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nein. Die Grünen haben keine Spende der Waffenlobby erhalten. Die Partei der Grünen hat im vergangenen Jahr eine Spende des Verbandes Südwestmetall bekommen. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort 11.05.2015 von Norbert Barthle CDU

(...) Es handelt sich um einen alternativen Kraftstoff, der auch zur Minderung der Treibhausgasemissionen des Verkehrs beitragen kann. Die Förderung von Erdgas als Kraftstoff durch eine Verlängerung der Steuerbegünstigung wurde daher in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Der Beschluss der Bundesregierung über den Aktionsplan Klimaschutz 2020 bekräftigt nochmals die Fortführung dieser Steuerbegünstigung. (...)