(...) Auf den Notbremsassistenten im Lkw kann heute in Deutschland niemand mehr verzichten, denn er wurde im Spätherbst 2013 für neu entwickelte Lkw-Typen gesetzlich vorgeschrieben. (...) Ähnlich funktioniert auch das Fahrerassistenzsystem „City Safety“, das vor allem Fußgängern und Radfahrern einen verbesserten Schutz vor Kollisionen mit einem Lastkraftwagen bietet. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 24. April.
(...) Wie Sie anhand der Seite Abgeordnetenwatch sehen können, habe ich mich bei der Abstimmung zur Vorratsdatenspeicherung enthalten. Es wird Ihnen wahrscheinlich bekannt sein, dass ein weiteres Verfahren in Karlsruhe dazu beginnt. (...)
Sehr geehrter Herr Möbus,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage an Herrn Steinmeier. Ich habe Ihre Frage bereits in meiner letzten Email an Sie beantwortet.
Mit freundlichem Gruß