Fragen und Antworten

Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung sollen zusätzliche Mittel in Höhe von 900 Mio. Euro allein für den Radverkehr bis 2023 bereitstellt werden. Zusammen mit den bisherigen Fördermöglichkeiten in Höhe von rd. 560 Mio. Euro ergeben sich insgesamt rd. 1,46 Milliarden Euro für die Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur bis 2023.

(...) werde ich mich selbstverständlich für die Belange der in Not geratenen Studierenden einsetzen und zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen für die kurzfristige Öffnung des Bafög eintreten. (...)

(...) Deutschland wird übrigens nicht nur 50, sondern mindestens 350 Personen aufnehmen, vorwiegend behandlungsbedürftige Kinder einschließlich ihrer Kernfamilien oder unbegleitete Minderjährige. (...)

(...) ob eine Behandlung medizinisch notwendig ist oder nicht, kann ich als Politiker und Mensch nicht beurteilen und maße es mir auch nicht an. Unabhängige Gerichte und Sachverständige beurteilen, ob eine medizinische Behandlung fehlerhaft war. Eine politische Entscheidung kann nur sein, zu bewirken, dass möglichst vielen Menschen geholfen wird. (...)
Abstimmverhalten
Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Grundrechtseinschränkungen
Einsatz deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan
Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Änderung des Klimaschutzgesetzes
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Interval | Einkommen | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren |
---|---|---|---|---|
2. Vorsitzender DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 24.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 20.11.2018 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Bildung und Erziehung, Wirtschaft Land: Deutschland | VAO - Verbund Ausbildung Ostfriesland e.V. Leer Deutschland |