(...) Der Atomausstieg in Deutschland ist für mich unumkehrbar. Mit der SPD setze ich mich sowohl national als auch europäisch und international für den Ausstieg aus der Atomenergie, den Umstieg auf Erneuerbare Energien sowie für mehr Energieeffizienz ein. (...)
(...) Im vorliegenden Fall kann ich Ihnen nur raten, den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur zu kontaktieren. Diese hat sowohl eine Telefon-Hotline als auch ein Kontaktformular zu Vertragsfragen eingerichtet. (...)
(...) Unser Land zeichnet sich durch seine Grundrechte und Grundwerte aus und zu diesen gehört neben der Toleranz auch unsere demokratische Kultur. Die Werte des Grundgesetzes gelten für ALLE, egal ob Deutsche oder Zugewanderte. (...)
(...) Ihre Frage, wie Sie sich als Bürger gegen einen Telekommunikationsanbieter wehren können, kann ich Ihnen schon jetzt beantworten. Bei der Bundesnetzagentur wurde eine Schlichtungsstelle Telekommunikation für solche Fälle eingerichtet. (...)
(...) in der Praxis werden selbst Grundrechte gelegentlich eingeschränkt. Beispielsweise wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, wenn die öffentliche Sicherheit bei Durchführung einer Versammlung nicht garantiert werden kann. (...)
