Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von André Berghegger
Antwort 11.11.2015 von André Berghegger CDU

(...) Die Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses nach Washington und New York hat vom 4. (...) Gleichwohl war teilweise auch ein Einblick in angrenzende Politikfelder möglich, wie beispielsweise Fragen der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung. (...)

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 21.10.2015 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) generell berichte ich über Einzeldienstreisen und Delegationsreisen sowohl vor Reiseantritt als auch im Anschluss daran auf meiner Homepage. Über erste Erkenntnisse der Reise des Rechnungsprüfungsausschusses habe ich entsprechend berichtet. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 21.10.2015 von Patrick Sensburg CDU

(...) ich darf Sie an dieser Stelle auf meine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum Thema Vorratsdatenspeicherung hinweisen. (...) Nun haben wir im Ergebnis ein ausgewogenes Gesetz geschaffen, das den Ansprüchen des Bundesverfassungsgerichts und auch den Forderungen des Europäischen Gerichtshofs Rechnung trägt. (...)