Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort von Ansgar Heveling
CDU
• 13.11.2015

(...) Der von Ihnen zitierte Artikel auf SPIEGEL ONLINE nennt zwar Münzen und Antiken nicht explizit als Einnahmequellen des IS, stellt jedoch unmissverständlich fest: "Die wichtigste Einnahmequelle ist Raub. Mit ´Beschlagnahmungen´ meint der IS, dass die Häuser und Güter der Menschen plündert, die geflohen sind oder die er zu Ungläubigen erklärt." Diese "Güter" umfassen selbstverständlich auch Antiken, Münzen oder Kunstgegenstände. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 26.10.2015

(...) Tatsächlich besteht die Gefahr, dass Ärmere in unserer Gesellschaft eine ablehnende Haltung gegen Flüchtlinge einnehmen, weil sie befürchten, dass es ihnen dann noch schlechter geht. Allerdings steckt dahinter eine Illusion. (...)

Frage von Sigrid M. • 15.10.2015
Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 10.11.2015

(...) Für die Durchführung von Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sind die Bundesländer zuständig. (...) Die Bundesregierung erwartet, dass die Länder mit Blick auf die Abschiebungen ihre Aufgaben zügig und nachhaltig erfüllen. (...) Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass zukünftig finanzielle Fehlanreize bei Menschen ohne Bleibeperspektive vermieden werden. (...)

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