Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 19.09.2011

(...) für Ihre Anfrage vom 11. vorigen Monats, in der Sie über das Portal „Abgeordnetenwatch“ eine Stellungnahme zum Thema „Staatsleistungen an die Kirchen“ von mir erbeten haben, danke ich Ihnen. (...)

Frage von Hans Jürgen L. • 11.08.2011
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 18.08.2011

(...) Unabhängig davon begrüße ich jede Initiative, die zu einem alternativen Denken beiträgt. Die Menschen müssen wieder glauben, dass sie etwas verändern können, dass es nicht so schief laufen muss wie bisher. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.08.2011

(...) DIE LINKE hat sich schon des öfteren nach den verschiedenen Polizeidateien in Deutschland erkundigt. Das BKA betreibt sowohl Zentraldateien als auch sog. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 18.08.2011

(...) Nach kriminologischen und sozialwissenschaftlichen Untersuchungen ist für Gewalt- bzw. lt;stronggt;Kriminalitätsneigunglt;/stronggt; nicht ethnische Zugehörigkeit, sondern sozialer Hintergrund ein wichtiger Faktor. Menschen werden dort sozialisiert, wo ihr Lebensmittelpunkt ist. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 15.08.2011

(...) der Fall mit dem Mann und dem Hund ist ja wohl nicht ernsthaft geeignet, zu einer Überprüfung des § 42a WaffenG zu kommen. Ich kann die generelle Einschätzung, dass das Führensverbot von gefährlichen Messern erfolglos sei, auch nicht nachvollziehen. Die von Ihnen geschilderte Situation in Frankfurt (Main) könnte Anlass sein, über generelle Messerverbote für bestimmte Orte in dieser Stadt nachzudenken. (...)

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