Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Wissing
Antwort 10.08.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Das Wesensmerkmal einer Demokratie sind Wahlen, aber nicht Umfragen und über ihren Vorsitzenden entscheidet die FDP und nicht Forsa. Herr Rösler hat sich meiner Meinung nach als Vorsitzender hervorragend bewährt, für eine Personaldiskussion gibt es daher keinen Anlass. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 10.08.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Der Deutsche Bundestag ist die Legislative und für die Gesetzgebung zuständig, die eigentliche Regierungsarbeit ist aber Aufgabe der Exekutive, das heißt der Bundesregierung. Die von Ihnen geforderte Garantieerklärung kann ich Ihnen nicht geben, da ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages Teil der Legislative bin, eine entsprechende Erklärung aber dem Bereich des Regierungshandelns und damit der Exekutive zuzuordnen wäre. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 08.09.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Im Gegenteil, eine wachsende Wirtschaft führt zu höheren Steuereinnahmen, gleichzeitig werden die Sozialkassen aufgrund der niedrigeren Arbeitslosigkeit entlastet, so dass die Sozialleistungen erhalten werden können. Eine wachstumsfreundliwachstumsfreundliche Politikden Sozialstaat, sie sichert diesen. (...)

Frage von Alexander K. • 10.08.2011
Frage an Gregor Gysi von Alexander K. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.08.2011 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Kohlhaas,

Ihre Nachricht vom 10. August hat mich erreicht.

Sie benötigen eine detaillierte Antwort. Deshalb habe ich die Abgeordnete Sahra Wagenknecht gebeten, Ihnen eine solche zukommen zu lassen.