Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 29.09.2011 von Stefan Schwartze SPD

(...) Das Video über den ESM ist fehlerhaft und bezieht sich zudem auf eine ältere Vorlage zum ESM-Vertrag. Dieser wird auf europäischer Ebene derzeit neu verhandelt. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort 07.09.2011 von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die wenigen Worte, mit denen Frau Kemmer in dem Bericht zitiert wird, erlauben mir nicht zu erkennen, warum das Internet eine "Demokratie für Feiglinge" sein sollte. Öffentliche Auseinandersetzungen sind wichtig, und wenn sie Internet-basiert erfolgen, zeigt das nicht die Feigheit der Beteiligten. (...)