Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2011

(...) sowohl die Grünen als Gesamtpartei, als auch Herr Beck, sind pro Netzneutralität und lassen daran keinen Zweifel aufkommen. Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich zudem mit einem Antrag im Bundestag als erste Fraktion für die gesetzliche Sicherung der Netzneutralität ausgesprochen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.10.2011

(...) Wir sind also keineswegs der Meinung, dass das Veröffentlichen im und außerhalb des Internets unter einem Pseudonym - gerade oder insbesondere hinsichtlich politischer Themen - eine "Demokratie für Feiglinge" repräsentiert. Maßgebend für unsere Politik sind unsere Beschlüsse und Programmatik. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 08.02.2012

(...) Zu Ihrer letzten Frage: So verschieden sind "natürliches" und "synthetisches" Cannabis nun auch wieder nicht. Aufgrund der von beiden ausgehenden gesundheitlichen und sozialen Risiken ist es völlig gerechtfertigt, sowohl vor dem Konsum von synthetischen Cannabinoiden als auch vor dem Konsum von "natürlichem" Cannabis zu warnen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2011

(...) Diese Benennung dient dazu den Wählerinnen und Wählern zusätzlich eine Orientierung zu ermöglichen. Spitzenkandidaten müssen aber nicht sein. Die Grünen haben früher auf eine Benennung von Spitzenkandidaten ganz verzichtet. (...)

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