Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen dagegen. Vereinzelte Enthaltungen gab es bei fast allen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
485
Dagegen gestimmt
71
Enthalten
10
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Rolf MützenichRolf MützenichSPD96 - Köln III Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin MüllerKerstin MüllerDIE GRÜNEN96 - Köln III Dafür gestimmt
Portrait von Guido WesterwelleGuido WesterwelleFDP97 - Bonn Nicht beteiligt
Portrait von Paul SchäferPaul SchäferDIE LINKE97 - Bonn Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrich KelberUlrich KelberSPD97 - Bonn Dafür gestimmt
Portrait von Katja DörnerKatja DörnerDIE GRÜNEN97 - Bonn Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-BeckerElisabeth Winkelmeier-BeckerCDU/CSU98 - Rhein-Sieg-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Norbert RöttgenNorbert RöttgenCDU/CSU99 - Rhein-Sieg-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter FlosbachKlaus-Peter FlosbachCDU/CSU100 - Oberbergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Christian LindnerChristian LindnerFDP101 - Rheinisch-Bergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang BosbachWolfgang BosbachCDU/CSU101 - Rheinisch-Bergischer Kreis Nicht beteiligt
Karl Lauterbach, MdBKarl LauterbachSPD102 - Leverkusen - Köln IV Dafür gestimmt
Portrait von Hermann OttHermann OttDIE GRÜNEN103 - Wuppertal I Enthalten
Portrait von Peter HintzePeter HintzeCDU/CSU103 - Wuppertal I Nicht beteiligt
Portrait von Manfred ZöllmerManfred ZöllmerSPD103 - Wuppertal I Dafür gestimmt
Porträt Jürgen HardtJürgen HardtCDU/CSU104 - Solingen - Remscheid - Wuppertal II Dafür gestimmt
Portrait von Peer SteinbrückPeer SteinbrückSPD105 - Mettmann I Nicht beteiligt
Portrait von Michaela NollMichaela NollCDU/CSU105 - Mettmann I Dafür gestimmt
Portrait von Peter BeyerPeter BeyerCDU/CSU106 - Mettmann II Dafür gestimmt
Portrait von Gisela PiltzGisela PiltzFDP107 - Düsseldorf I Nicht beteiligt
Portrait von Thomas JarzombekThomas JarzombekCDU/CSU107 - Düsseldorf I Dafür gestimmt
Portrait von Sahra WagenknechtSahra WagenknechtDIE LINKE108 - Düsseldorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Beatrix PhilippBeatrix PhilippCDU/CSU108 - Düsseldorf II Dafür gestimmt
Portrait von Bijan Djir-SaraiBijan Djir-SaraiFDP109 - Neuss I Dafür gestimmt
Portrait von Hermann GröheHermann GröheCDU/CSU109 - Neuss I Dafür gestimmt

Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Wie schon im vergangenen Jahr, wurde die Truppenstärke reduziert. Statt wie bisher maximal 2.900 Soldaten und Soldatinnen, können künftig maximal 2.500 eingesetzt werden.
Sowohl die NATO als auch die Bundeswehr beurteilen die Sicherheitsentwicklung im Kosovo positiv und rechtfertigen damit die Reduzierung. Weitere Schritte zum Abbau der NATO-Kräfte sind in Abhängigkeit von der Lageentwicklung möglich.

Sollte der NATO-Rat eine weitergehende Übertragung der Sicherheitsverantwortung an die Sicherheitsorgane Kosovos und damit einhergehend eine weitere Reduzierung der internationalen Truppenpräsenz beschließen, will auch die Bundesregierung eine erneute Verringerung des deutschen Beitrags anstreben.

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Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung (pdf)
"Kosovo" bei Wikipedia