Haushalt 2011

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag den Haushalt 2011 beschlossen. Der Bund kann im kommenden Jahr 305,8 Milliarden Euro ausgeben. Allerdings muss fast jeder sechste Euro über Schulden finanziert werden.

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Dafür gestimmt
323
Dagegen gestimmt
253
Enthalten
1
Nicht beteiligt
44
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Lena StrothmannLena StrothmannCDU/CSU133 - Bielefeld Dafür gestimmt
Portrait von Michael GlosMichael GlosCDU/CSU250 - Schweinfurt Dafür gestimmt
Portrait von Axel KnoerigAxel KnoerigCDU/CSU34 - Diepholz - Nienburg I Dafür gestimmt
Portrait von Klaus RiegertKlaus RiegertCDU/CSU263 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Antje TillmannAntje TillmannCDU/CSU193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard GrindelReinhard GrindelCDU/CSU36 - Rotenburg I - Soltau - Fallingbostel Dafür gestimmt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-BeckerElisabeth Winkelmeier-BeckerCDU/CSU98 - Rhein-Sieg-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Erwin RüddelErwin RüddelCDU/CSU198 - Neuwied Dafür gestimmt
Portrait von Marcus WeinbergMarcus WeinbergCDU/CSU20 - Hamburg Altona Dafür gestimmt
Portrait von Olav GuttingOlav GuttingCDU/CSU278 - Bruchsal - Schwetzingen Dafür gestimmt
Günter Lach MdBGünter LachCDU/CSU52 - Helmstedt - Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Willi ZylajewWilli ZylajewCDU/CSU92 - Erftkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Norbert SchindlerNorbert SchindlerCDU/CSU209 - Neustadt - Speyer Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild HeilMechthild HeilCDU/CSU199 - Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Max LehmerMax LehmerCDU/CSU214 - Erding - Ebersberg Dafür gestimmt
Portrait von Mathias MiddelbergMathias MiddelbergCDU/CSU40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Christian HirteChristian HirteCDU/CSU190 - Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II Dafür gestimmt
Nadine SchönNadine SchönCDU/CSU298 - Sankt Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Detlef SeifDetlef SeifCDU/CSU93 - Euskirchen - Erftkreis II Dafür gestimmt
Portrait von Carsten LinnemannCarsten LinnemannCDU/CSU138 - Paderborn Dafür gestimmt
Portrait von Michaela NollMichaela NollCDU/CSU105 - Mettmann I Dafür gestimmt
Portrait von Steffen KampeterSteffen KampeterCDU/CSU135 - Minden-Lübbecke I Dafür gestimmt
Portrait von Rita PawelskiRita PawelskiCDU/CSU42 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Portrait von Thomas StroblThomas StroblCDU/CSU267 - Heilbronn Dafür gestimmt

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss neue Kredite in Höhe von 48,8 Milliarden Euro aufnehmen, ein Rekordwert. Ursprünglich waren gut 80 Milliarden Euro an Schulden eingeplant gewesen. Wegen der starken Konjunktur fällt das Haushaltsloch nun aber kleiner aus.

Größter Einzelposten im Bundeshalt ist der Etat für Arbeit und Soziales. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen stehen 131,3 Milliarden Euro zur Verfügung, 15,5 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr.

Einer der größten Posten im Haushalt ist die Zinslast infolge der Staatsverschuldung in Höhe von rund einer Billion Euro. Dafür fallen 2011 rund 37 Milliarden Euro an Zinsen an.

Während die Opposition den Haushalt als sozial unausgewogen kritisierte, sprach die Regierungskolaition von einem Kurswechsel.

Weiterführende Links:
Gesetzentwurf der Bundesregierung (pdf, 11,5 MB)
Visualisierung des Bundeshaushalts 2011 (offenerhaushalt.de)