Haushalt 2011

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag den Haushalt 2011 beschlossen. Der Bund kann im kommenden Jahr 305,8 Milliarden Euro ausgeben. Allerdings muss fast jeder sechste Euro über Schulden finanziert werden.

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Dafür gestimmt
323
Dagegen gestimmt
253
Enthalten
1
Nicht beteiligt
44
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.Tabea RößnerDIE GRÜNEN206 - Mainz Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes RöringJohannes RöringCDU/CSU127 - Borken II Dafür gestimmt
Portrait von Peter RöhlingerPeter RöhlingerFDP194 - Gera - Jena - Saale-Holzland-Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Sönke RixSönke RixSPD4 - Rendsburg-Eckernförde Dagegen gestimmt
Portrait von Heinz RiesenhuberHeinz RiesenhuberCDU/CSU181 - Main-Taunus Dafür gestimmt
Portrait von Klaus RiegertKlaus RiegertCDU/CSU263 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Josef RiefJosef RiefCDU/CSU292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Lothar RiebsamenLothar RiebsamenCDU/CSU293 - Bodensee Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid RemmersIngrid RemmersDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit ReinemundBirgit ReinemundFDP275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Carola ReimannCarola ReimannSPD51 - Braunschweig Dagegen gestimmt
Portrait von Gerold ReichenbachGerold ReichenbachSPD184 - Groß-Gerau Dagegen gestimmt
Portrait von Katherina ReicheKatherina ReicheCDU/CSU62 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Dafür gestimmt
Portrait von Eckhardt RehbergEckhardt RehbergCDU/CSU17 - Bad Doberan - Güstrow - Müritz Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild RawertMechthild RawertSPD82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dagegen gestimmt
Portrait von Christiane Ratjen-DamerauChristiane Ratjen-DamerauFDP28 - Oldenburg Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Peter RamsauerPeter RamsauerCDU/CSU225 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RachelThomas RachelCDU/CSU91 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Sascha RaabeSascha RaabeSPD180 - Hanau Dagegen gestimmt
Portrait von Florian PronoldFlorian PronoldSPD230 - Rottal-Inn Dagegen gestimmt
Portrait von Wilhelm PriesmeierWilhelm PriesmeierSPD53 - Goslar - Northeim - Osterode Dagegen gestimmt
Portrait von Brigitte PothmerBrigitte PothmerDIE GRÜNEN49 - Hildesheim Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim PoßJoachim PoßSPD124 - Gelsenkirchen Dagegen gestimmt
Portrait von Eckhard PolsEckhard PolsCDU/CSU38 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Portrait von Ruprecht PolenzRuprecht PolenzCDU/CSU130 - Münster Dafür gestimmt

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss neue Kredite in Höhe von 48,8 Milliarden Euro aufnehmen, ein Rekordwert. Ursprünglich waren gut 80 Milliarden Euro an Schulden eingeplant gewesen. Wegen der starken Konjunktur fällt das Haushaltsloch nun aber kleiner aus.

Größter Einzelposten im Bundeshalt ist der Etat für Arbeit und Soziales. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen stehen 131,3 Milliarden Euro zur Verfügung, 15,5 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr.

Einer der größten Posten im Haushalt ist die Zinslast infolge der Staatsverschuldung in Höhe von rund einer Billion Euro. Dafür fallen 2011 rund 37 Milliarden Euro an Zinsen an.

Während die Opposition den Haushalt als sozial unausgewogen kritisierte, sprach die Regierungskolaition von einem Kurswechsel.

Weiterführende Links:
Gesetzentwurf der Bundesregierung (pdf, 11,5 MB)
Visualisierung des Bundeshaushalts 2011 (offenerhaushalt.de)