Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Gerd K. • 01.04.2008
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.04.2008

(...) Die Länderpolizei (in diesem Fall von Bayern) muss sich dieses Verbot nicht zu Eigen machen. Leider ist es nach Berichten von Konzertbesuchern während des Konzertes zu anti-homosexuellen Äußerungen gekommen. Dies macht deutlich, wie wenig man sich auf Versprechungen dieser Künstler im Vorfeld verlassen kann, solche Äußerungen zu unterlassen. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 08.04.2008

Sehr geehrter Herr Gorges,

Ihre Mail vom 02.04.08 habe ich erhalten.

Auf Ihre polemischen Fragen und haltlosen Unterstellungen werde ich nicht antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Marianne Schieder, MdB

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 02.04.2008

(...) Die Änderung besteht hier darin, dass ab 26.März 2008 Waffen nur noch in geschlossenen Futeralen, also mit Reißverschluss, Knöpfen o.ä. transportiert werden dürfen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 02.04.2008

(...) Freilich, einen Automatismus zwischen dem lobenswerten Abschluß im Tarifbereich des öffentlichen Dienstes und dem Beamtenbereich gibt es nicht. Über die Beamtenbesoldung entscheiden nicht die Tarifpartner, sondern entscheidet der Gesetzgeber. das ist ein sehr wichtiger Unterschied. (...)

E-Mail-Adresse