Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Kornelia Möller
Antwort von Kornelia Möller
Die Linke
• 22.04.2008

(...) die parlamentarischen Möglichkeiten, sich für die Einrichtung von Hilfsangeboten für Männer einzusetzen, sind beschränkt, auch die ersten Frauenhäuser entstanden aus Initiativen der Betroffenen heraus, auf kommunaler und städtischer Ebene. Dieser Weg steht Männern natürlich ebenso offen, mit Druck von "unten" sollte sich auch zu Gunsten der gewaltbetroffenen Männer etwas verändern lassen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 07.04.2008

(...) Denn erst politische Fehlentscheidungen haben die Basis für die aktuelle Krise gelegt. Um Vertrauen in das Bankensystem wieder aufzubauen, sind jetzt klare ordnungspolitische Spielregeln für den globalen Finanzmarkt gefragt. Die Bundesregierung ist hier aufgefordert, sich international für koordiniertes Vorgehen stark zu machen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 08.04.2008

Nachtrag:

Die Aussage, dass rechtlich zwischen Einhandmessern und Messern mit einer Klingenlänge über 12cm differenziert würde, ist unzutreffend und somit zu korrigieren. Ich bitte um Nachsicht.

Portrait von Reinhard Schultz
Antwort von Reinhard Schultz
SPD
• 09.04.2008

(...) Solang sich nicht international eine breitere Interessengemeinschaft gegen den Robbenfang bildet, bzw. Kanada und andere Robben-Jagende Länder sich dem Protest beugen, halte ich ein Ende der Jagd für unwahrscheinlich. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 14.04.2008

(...) dass wir Reform- und Modernisierungsbedarf bei den Kammern sehen, wurde in unserem Beschluss beim Bundesparteitag deutlich gemacht. Jetzt sind die Kammern gefordert, den Kritikern ihren Nutzen zu beweisen. (...)

Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort von Ingrid Fischbach
CDU
• 10.04.2008

(...) Viele heute noch existierende Firmen oder deren Vorgänger haben in den 12 Jahren der nationalsozialistischen Herrschaft Gelegenheit gehabt, ihr Kapital auf Kosten von Häftlingen und Zwangsarbeitern zu vermehren. Deswegen hat die Bundesregierung im Jahre 2000 das Gesetz zur Errichtung der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ verabschiedet, welches individuelle und humanitäre Zahlungen an ehemalige Zwangsarbeiter und andere Opfer der Nationalsozialismus vorsah. Zusammen mit der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft stellte der Bund damals 10,1 Mrd. (...)

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