Berlin Fragen & Antworten

Frage von Felix H. • 04.12.2025
Warum hat mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie g. BRD die Landesregierung erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - z.B. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren?
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 11.01.2026 von Matthias Kollatz SPD

Nachrichtlich füge ich gerne hinzu, dass das Land Berlin in seinen Beratungen zum ASOG entschieden hat, dass Palantir nicht angewendet werden soll.

Frage von Karin S. • 01.12.2025
Weshalb wird das SEZ abgerissen und nicht saniert? Wie stehen Sie als Abgeordnete zum Abriss und wie werden Sie das Anliegen vieler Bürger zum Erhalt unterstützen und voranbringen?
Portrait von Lisa Knack
Antwort 05.12.2025 von Lisa Knack CDU

Ich teile die Einschätzung des Senator Gäblers, dass es einfach nicht möglich war das SEZ zu sanieren und instand zusetzen

Frage von Tobias B. • 01.12.2025
Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen?
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort ausstehend von Turgut Altuğ SPD
Frage von Tobias B. • 01.12.2025
Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen?
Ein Foto von Anne Helm im Freien vor einem Infostand, freundlich offen schauend und bereit für ein Gespräch
Antwort 08.12.2025 von Anne Helm Die Linke

Selbstverständlich setzen wir uns gegen die Aufweichung von geltenden Standards für Verkehrssicherheit und Emissionen ein.

Frage von Tobias B. • 01.12.2025
Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen?
Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort ausstehend von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Tobias B. • 01.12.2025
Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen?
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke