Berlin Fragen & Antworten

Frage von Nilgün B. • 06.04.2026
In welchem parlamentarischen Verfahren wurden die Kürzungen und der inhaltliche Umbau des Programms ‚Demokratie leben!‘ beschlossen? Welche politischen sowie finanziellen Argumente wurden geführt?
Portrait von Roman Simon
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU

"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.

Frage von Stephan S. • 30.03.2026
Welche Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach §7 BHO/LHO wurden für die digitale Infrastruktur der Staatsbibliothek durchgeführt und wurden Alternativen wie TI2030 berücksichtigt?
Alexander King, MdA
Antwort 01.04.2026 von Alexander King BSW

Was Sie schreiben, klingt vernünftig. Lassen Sie uns darüber im Austausch bleiben.

Frage von Stephan S. • 30.03.2026
Welche Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach §7 BHO/LHO wurden für die digitale Infrastruktur der Staatsbibliothek durchgeführt und wurden Alternativen wie TI2030 in der Variantenprüfung berücksichtigt?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 09.04.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider bin ich mit den Details der Generalsanierung der Staatsbibliothek (West) am Kulturforum nicht vertraut, zumal die durch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz verantwortet wird.