Berlin Fragen & Antworten

Frage von Christoph T. • 28.05.2026
Wie stehen Sie dazu, dass das rechte Medienportal nius aktuell Werbung in den U-Bahnen der BVG ausspielen darf?
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort ausstehend von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 26.05.2026
Wofür ist in Berlin die Stelle des Antisemitismusbeauftragten an der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits von "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer", justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort ausstehend von Tamara Lüdke SPD
Frage von Felix H. • 26.05.2026
In Berlin hat die weisungshörige Amtsanwaltschaft für Alltagsdelikte pro Verfahren im Durchschnitt acht Minuten Zeit. Lassen sich justizpolitisch weitere Skalierungseffekte erzielen?
Im Abgeordnetenhaus
Antwort ausstehend von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Bettina S. • 23.05.2026
Die Berliner CDU hat sich ohne personelle Umstrukturierung für mich unwählbar gemacht. Sind die [Antisemiten/Linken/das Wahljahr/gängige Praxis] schuld oder zieht die CDU einschlägige Konsequenzen?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.06.2026 von Dirk Stettner CDU

Den laufenden Untersuchungsausschuss nehmen wir ernst. Ich mache aber auch kein Hehl daraus, dass er aus unserer Sicht in weiten Teilen politisch motiviert ist – weniger der sachlichen Aufklärung als dem parteipolitischen Wettbewerb geschuldet.

Frage von Heike A. • 21.05.2026
Sehr geehrter Herr Wegner, gestern wurden Pläne für 21.400 Wohnungen rund um das gesamte Tempelhofer Feld vorgestellt. Damit gäbe es keinen Platz fürs Olympia-Bewerbungskonzept. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU