Berlin Fragen & Antworten

Frage von Matthias B. • 07.11.2025
Ihre Fraktion beabsichtigt eine Revision des Umbauplans für die Torstr., wobei etablierte Bäume abgeholzt, der Bürgersteig verkleinert (=Schaden für die Gastro) & 4spurig ausgebaut werden soll. Warum?
Antwort ausstehend von Lucas Schaal CDU
Frage von Lennart Z. • 04.11.2025
Sehr geehrter Herr Zander, ich würde gerne wissen, ob das Programm SolarPLUS 2026 weiter laufen wird.
Portrait von Christian Zander
Antwort 05.11.2025 von Christian Zander CDU

Dies ist aber noch im Klärungsprozess und wird erst mit Beschluss über den Doppelhaushalt 2026/27 im Dezember feststehen.

Frage von Ivonne H. • 04.11.2025
Bereuen Sie heute die Entscheidung einst nicht für die Entlassung des Berliner Senators Andreas Geisel gestimmt zu haben?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 04.11.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Der damalige Antrag der CDU-Fraktion war kein sachlicher Aufklärungsbeitrag, sondern ein politisches Manöver.

Frage von Hannah F. • 04.11.2025
Was hat der Staatsschutz ermittelt? Waren es Schüsse auf ihr Büro?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 04.11.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Die Polizei hat festgestellt, dass keine Schusswaffe verwendet wurde – die Beschädigungen sehr wahrscheinlich von einem spitzen Gegenstand stammen. Ehrlich gesagt: Das macht den Vorfall nicht besser. 

Frage von Heiko W. • 29.10.2025
Sehr geehrter Herr Hansel, warum ist Ihre Partei im Straßenwahlkampf in Tempelhof-Schöneberg bisher kaum mit Infoständen vertreten gewesen?
Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort ausstehend von Frank-Christian Hansel AfD
Frage von Luiza P. • 22.10.2025
Stellungnahme zur geplanten Ausbildungsplatzumlage: Warum sollen Betriebe, die bereits Verantwortung übernehmen, durch eine zusätzliche Umlage nochmals belastet werden?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 23.10.2025 von Dirk Stettner CDU

Eine Umlage zur Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen in der Stadt ist Teil des mit dem Koalitionspartner verabredeten Koalitionsvertrags.