Berlin Fragen & Antworten

Frage von Ronny S. • 18.06.2026
Warum nutzen sie eine aufwändige parlamentarische Anfrage (Drucksache 19/26157) zu Reperatur- und Wartungsmaßnahmen einer Immobilie der HOWOGE anstatt die HOWOGE direkt zu kontaktieren?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Der Ausfall des Fahrstuhls in der Barther Straße steht ganz symptomatisch dafür, dass dies (gerade bei landeseigenen Gesellschaften) viel zu oft passiert und die Wartungsarbeiten extrem lange dauern. Und hier ist der Berliner Senat in der Verantwortung, dies systematisch zu ändern.

Frage von David L. • 16.06.2026
Sehr geehrte Frau Vierecke, wie werden Sie bei der Abstimmung im Berliner Abgeordnetenhaus zur geplanten Novelle des Mobilitätsgesetzes abstimmen?
Portrait von Linda Vierecke
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Frage von Andrea S. • 10.06.2026
Ihre Redebeiträge auf der gestrigen Sitzung des Kultursenats waren eindrücklich. Danke dafür. Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen stehen weiter aus. Sind Sie aktiv trotz Sommerpause?
Portrait von Daniel Wesener
Antwort ausstehend von Daniel Wesener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christoph B. • 08.06.2026
Sehr geehrter Herr Kurt, Könnte die Firma Alba behördlich zur regelmäßigen Entsorgung der „gelben Tonne“ gezwungen werden? Sie wird doch über den „grünen Punkt“ bezahlt, leert aber nur 14-tägig (max).
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Antwort ausstehend von Taylan Kurt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN