Berlin Fragen & Antworten

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Frage Status

Frage von Mathias T. • 12.06.2025

Sehr geehrte Frau Giffey, wie schätzen Sie die Angleichung der Lebensverhältnisse der Menschen in Berlin jetzt ein und wo werden die nächsten Veränderungen eingeleitet? Mathias T.

Antwort ausstehend von Franziska Giffey

SPD

Berlin

Berlin

Frage von Minh Trung D. • 11.06.2025

Viele Menschen nutzen öffentlich-rechtliche Angebote kaum, müssen aber trotzdem den vollen Rundfunkbeitrag zahlen. Setzen Sie sich für eine Reform des Beitragssystems ein?

Antwort ausstehend von Katrin Schmidberger

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berlin

Rundfunkgebühr

Frage von Felix H. • 10.06.2025

Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist u. a. die Bündelung der Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant. Unterstützen auch Sie das Vorhaben?

Antwort ausstehend von Matthias Kollatz

SPD

Berlin

Datenschutz

Frage von Patrik B. • 10.06.2025

Sehr geehrter Herr Wegner, warum stellen Sie das Deutschlandticket zur Disposition? MfG Patrik B.

Antwort ausstehend von Kai Wegner

CDU

Berlin

Deutschlandticket

Frage von Martin J. • 06.06.2025

Warum positioniert sich die CDU nicht stärker gegen die Verbrechen der Israelischen Regierung in Gaza? Warum gibt es keinen Stopp der Waffenlieferungen an Israel?

Antwort ausstehend von Lucas Schaal

CDU

Berlin

Frage von Theresia R. • 05.06.2025

Wielange will das parlament noch Waffenexporte an Israel hinnehmen?

Antwort ausstehend von Katrin Schmidberger

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berlin