Berlin Fragen & Antworten

Frage von Michael R. • 17.12.2025
Sehr geehrter Herr Schwarze, in den Medien stand, dass Berlin keine neuen Unterkünfte für Geflüchtete mehr bauen wird. Bis auf wenige Ausnahmen. Was passiert nun auf der Halbinsel Stralau?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 07.01.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da hierzu unterschiedliche Informationen kursieren, habe ich in einer schriftlichen Anfrage an den Senat zum aktuellen Planungsstand nachgefragt.

Frage von Carl W. • 11.12.2025
Sehr geehrter Herr Stettner, Sie möchten die Diskussion zum SEZ an dieser Stelle nicht weiter vertiefen, wo kann der Austausch mit Ihnen dazu stattfinden?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort ausstehend von Dirk Stettner CDU
Frage von Carl W. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Martin, Sie halten es für unverantwortlich, dass am SEZ-Standort Neubau von Wohnungen blockiert wird. Aber wissen Sie, ob Wohnraum dort bezahlbar wird, kennen Sie die Abrisskosten?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.12.2025 von Johannes Martin CDU

Die aktuelle Konzeption sieht Wohnraum mit sozialen Bedarfen wie bspw. einer Schule vor. Dazu wird derzeit eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellt.

Frage von Carl W. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Stettner, würden Sie über die Frage Erhalt oder Abriss des SEZ abstimmen lassen, im Parlament oder per Referendum?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.12.2025 von Dirk Stettner CDU

Da Ihnen zu diesem Themenkomplex bereits meine Stellungnahme vorliegt, bitte ich um Verständnis, dass die Diskussion an dieser Stelle nicht weiter vertieft wird

Frage von Karin V. • 05.12.2025
Wie stehen sie zur pro-aktiven polizeilichen Löschung von illegalen Bildern und Videos im Bereich Kindesmissbrauch? Ein NDR-Projekt bescheinigt: Kleiner Aufwand - große Wirkung. Woran hakt es?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD