Berlin Fragen & Antworten

Frage von Tobias B. • 11.04.2022
Begrüßen Sie Tempo 30 am Zabel-Krüger-Damm nur zwischen 22 und 6 Uhr oder auch ganztags?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 12.04.2022 von Michael Dietmann CDU

Ich halte das zeitlich begrenzte Tempo 30 daher für einen guten Kompromiss, den ich begrüße.

Frage von Michael Q. • 09.04.2022
Warum hat die Berliner Regierung den pro-putinischen Autokorso für Russlands Angriffskrieg zugelassen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 25.05.2022 von Franziska Giffey SPD

Ich verurteile jegliche Äußerung, die den russischen Angriffskrieg verharmlost oder legimitiert, auf das Schärfste.

Frage von Peter W. • 08.04.2022
Maskenpflicht in Räumen Gaststätten Supermärkten Einkaufcentren Fitnessklub aufgehoben ! Wurde von Politik der Sinn/Gefahr an der Wirklichkeit in GROSSSTADT Berlin überprüft? oder wegen Wahlen
Halbportrait Nina Lerch
Antwort 18.05.2022 von Nina Lerch SPD

Unbeachtet dessen können Privatpersonen und private Veranstalter/Betreiber nach wie vor Schutzmaßnahmen vornehmen oder auch einfordern. Das Hausrecht gilt immer.

Frage von Maximilian P. • 06.04.2022
Wie stimmen Sie im Plenum zum 'Gesetz zur Pandemievorsorge durch Aufklärung, verpflichtende Impfberatung und Immunisierung der Bevölkerung gegen Sars-CoV-2' ab? Wie begründen Sie diese Entscheidung?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort 08.09.2026 von Tobias Schulze Die Linke

Ein Schutz vulnerabler Gruppen während der Coronapandemie war richtig.