Berlin Fragen & Antworten

Frage von Sebastian J. • 12.10.2023
Welche politischen/rechtlichen Konsequenzen ziehen Sie aus den Feierlichkeiten zum Massaker an isralischen Zivilisten und Kindern auf Berlins Straßen?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Frage von Oliver B. • 11.10.2023
Die BVG müssen ihre Kameraaufnahmen nach 48 Std. löschen. Wie ist es möglich, dass im Fall von Rebecca Reusch die Mordkommission erst nach 4 Tagen übernahm und die gelöschten Aufnahmen sichten konnte?
André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 19.10.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für einen möglichen Datenschutzverstoß möchte ich Sie auf die Datenschutzbeauftragte hinweisen. Eine rechtliche Bewertung ist mir nicht möglich.

Frage von Sabine S. • 11.10.2023
Setzen Sie sich gemeinsam mit der Petition des Volksverpetzers dafür ein, dass ein AfD Verbot vom BVerfG geprüft wird? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht?
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 28.01.2024 von Turgut Altuğ SPD

Anbei finden Sie die  Pressemitteilung der Vorsitzenden der Fraktion und der Partei der Bündnis 90 / Die Grünen Berlin vom 12. Januar 2024 zum Sachverhalt

Frage von Sabine S. • 11.10.2023
Setzen Sie sich gemeinsam mit der Petition des Volksverpetzers dafür ein, dass ein AfD Verbot vom BVerfG geprüft wird? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht?
SPD Kandidatin, Wahlkreis 3-Kreuzberg
Antwort ausstehend von Sevim Aydin SPD
Frage von Sabine S. • 11.10.2023
Setzen Sie sich gemeinsam mit der Petition des Volksverpetzers dafür ein, dass ein AfD Verbot vom BVerfG geprüft wird? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht?
Portrait von Kurt Wansner
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU