Bayern - Fragen & Antworten

Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort von Martin Stümpfig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.06.2025

Mir ist unklar, auf welche Aussage aus Reihen der CDU zum Völkerrecht sie sich beziehen

Portrait von Joachim Konrad
Antwort von Joachim Konrad
CSU
• 16.06.2025

vielen Dank für das gute Telefonat, das wir zur Thematik führen konnten. Tatsächlich ist dies eine "offene Flanke". Ich prüfe gerade, welche Möglichkeiten es gibt, entsprechende Prüf-/Ablehnungsstrukturen in der Landtagsverwaltung zu etablieren.

Frage von Konrad H. • 25.05.2025
Portrait von Werner Stieglitz
Antwort von Werner Stieglitz
CSU
• 06.06.2025

Eine weitere Beteiligung in Form eines laufenden Beitragszuschusses, der unabhängig von konkreten Krankheitsaufwendungen zu erbringen wäre, ist mit diesem System nicht vereinbar. An diesen Grundfesten wollen wir als CSU-Fraktion nicht rütteln.

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