Abschaffung von unangekündigten Leistungsnachweisen an allen Schularten

26. September 2024

Die SPD-Fraktion wollte mit einem Dringlichkeitsantrag erwirken, dass an allen bayerischen Schulen gleichermaßen unangekündigte Leistungsnachweise abgeschafft werden. Sie begründet dies unter anderem damit, dass diese bereits an einigen Schulformen nicht mehr üblich sind sowie mit einer Petition einer Schülerin, die bis 19.09.2024 16.000 Unterschriften sammelte. Angekündigte Leistungsnachweise sollten weiterhin möglich sein.

Der Dringlichkeitsantrag wurde mit 109 Nein-Stimmen zu 35 Ja-Stimmen abgelehnt. Es gab eine Enthaltung von Maximilian Deisenhofer (Bündnis 90/Die Grünen).

Name Absteigend sortieren	Fraktion	Stimmkreis	Stimmverhalten
Harry Scheuenstuhl	SPD	510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land	Dafür gestimmt
Werner Schießl	FREIE WÄHLER	208 - Rottal-Inn	Nicht beteiligt
Josef Schmid	CSU	106 - München-Pasing	Dagegen gestimmt
Franz Schmid	AfD	713 - Neu-Ulm	Nicht beteiligt
Gabi Schmidt	FREIE WÄHLER	510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land	Dagegen gestimmt
Helmut Schnotz	CSU	506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen	Dagegen gestimmt
Sascha Schnürer	CSU	122 - Mühldorf a.Inn	Dagegen gestimmt
Martin Schöffel	CSU	408 - Wunsiedel, Kulmbach	Dagegen gestimmt
Tanja Schorer-Dremel	CSU	115 - Eichstätt	Dagegen gestimmt
Kerstin Schreyer	CSU	124 - München-Land-Süd	Dagegen gestimmt
Anton Schuberl	Bündnis 90/Die Grünen	207 - Regen, Freyung-Grafenau	Dafür gestimmt
Stephanie Schuhknecht	Bündnis 90/Die Grünen	701 - Augsburg-Stadt-Ost	Dafür gestimmt
Katharina Schulze	Bündnis 90/Die Grünen	104 - München-Milbertshofen	Nicht beteiligt
Thorsten Schwab	CSU	606 - Main-Spessart	Nicht beteiligt
Harald Schwartz	CSU	301 - Amberg-Sulzbach	Dagegen gestimmt
Bernhard Seidenath	CSU	113 - Dachau	Dagegen gestimmt
Florian Siekmann	Bündnis 90/Die Grünen	101 - München-Hadern	Nicht beteiligt
Ulrich Singer	AfD	704 - Augsburg-Land, Dillingen	Dagegen gestimmt
Markus Söder	CSU	502 - Nürnberg-Ost	Nicht beteiligt
Ursula Sowa	Bündnis 90/Die Grünen	402 - Bamberg-Stadt	Dafür gestimmt
Ralf Stadler	AfD	205 - Passau-Ost	Dagegen gestimmt
Werner Stieglitz	CSU	510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land	Dagegen gestimmt
Martin Stock	CSU	607 - Miltenberg	Nicht beteiligt
Anna Stolz	FREIE WÄHLER	606 - Main-Spessart	Dagegen gestimmt
Ramona Storm	AfD	607 - Miltenberg	Dagegen gestimmt