Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrte Frau Osgyan, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG, Thomas S.
Portrait von Verena Osgyan
Antwort ausstehend von Verena Osgyan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrte Herr Halbleib, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit zu überprüfen? Mfg Thomas S.
Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort ausstehend von Volkmar Halbleib SPD
Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrte Frau Sowa, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG Thomas S.
Portrait von Ursula Sowa
Antwort 17.07.2023 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE stehen für einen verantwortungsbewussten und effizienten Umgang mit Mitteln aus dem Staatshaushalt für alle Bereiche des öffentlichen Lebens.

Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrter Herr Mang, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG Thomas S.
Portrait von Ferdinand Mang
Antwort 25.05.2023 von Ferdinand Mang AfD

Der ORH kritisiert in erster Linie nicht die Wirtschaftlichkeit an sich, sondern den Verstoß von Vergaberecht, fehlenden Dokumentationen und Mittelmissbrauch.

Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrte Frau Schmidt, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? Mfg Thomas S.
Portrait von Gabi Schmidt
Antwort 25.05.2023 von Gabi Schmidt FREIE WÄHLER

Ob die Kosten, die für Kunst und Kultur aufgewendet werden, gerechtfertigt sind, liegt im Ermessen der jeweils politisch Verantwortlichen.

Frage von Claas M. • 22.05.2023
Sehr geehrter Herr Hold, wie stehen die FW zu der von der Ampel geplanten Verlängerung der Wahlperiode (Bundestag) auf fünf Jahre (der selbst die Union nicht abgeneigt ist)?
Portrait von Alexander Hold
Antwort 22.05.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Eine längere Legislaturperiode ergibt durchaus Sinn, weil mehr Zeit für komplexe Projekte bleibt und nicht schon nach weniger als drei Jahren gefühlt der nächste Wahlkampf beginnt.