Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort ausstehend von Volkmar Halbleib SPD
Portrait von Ursula Sowa
Antwort 17.07.2023 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE stehen für einen verantwortungsbewussten und effizienten Umgang mit Mitteln aus dem Staatshaushalt für alle Bereiche des öffentlichen Lebens.

Portrait von Ferdinand Mang
Antwort 25.05.2023 von Ferdinand Mang AfD

Der ORH kritisiert in erster Linie nicht die Wirtschaftlichkeit an sich, sondern den Verstoß von Vergaberecht, fehlenden Dokumentationen und Mittelmissbrauch.

Portrait von Gabi Schmidt
Antwort 25.05.2023 von Gabi Schmidt FREIE WÄHLER

Ob die Kosten, die für Kunst und Kultur aufgewendet werden, gerechtfertigt sind, liegt im Ermessen der jeweils politisch Verantwortlichen.

Portrait von Josef Schmid
Antwort 23.05.2023 von Josef Schmid CSU

Allerdings muss ein Wirtschaftlichkeitsvergleich auch möglich sein, was bei einem Grundstück und Gebäude mit Alleinstellungsmerkmal schwerlich möglich ist.

Portrait von Alexander Hold
Antwort 22.05.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Eine längere Legislaturperiode ergibt durchaus Sinn, weil mehr Zeit für komplexe Projekte bleibt und nicht schon nach weniger als drei Jahren gefühlt der nächste Wahlkampf beginnt.