Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Peter W. • 04.03.2024
Werden die Grünen BW sich beim CanG für den Vermittlungsausschuss einsetzen?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 28.03.2024 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den nun mit dem Cannabisgesetz beschlossenen Paradigmenwechsel begrüße ich sehr.

Frage von Alexander S. • 03.03.2024
Sehr geehrter Herr Schoch, wie stehen Sie zum Thema Bitcoin und was halten Sie von der fortschreitenden Adoption?
Portrait von Alexander Schoch
Antwort 11.03.2024 von Alexander Schoch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die grüne Landtagsfraktion begrüßt den Vorschlag der EZB nach einem digitalen Euro als Ergänzung zum Bargeld und die Behandlung von Kryptowährungen analog zum Bargeld

Frage von Lea G. • 28.02.2024
Sehr geehrter Herr Haser, was ist ihr Standpunkt zu dem aktuellen Brückenumbau in Leutkirch und der damit verbundenen Debatte über eine Umbenennung der „Mohrenbrücke"?
Portrait von Raimund Haser
Antwort 04.03.2024 von Raimund Haser CDU

Um die Namensgebung „Mohr“ zu verstehen, muss man ein bisschen ausholen.

Frage von Wolf B. • 28.02.2024
Was gedenken Sie in Bezug auf ein ausreichendes Sicherheitsgefühl auf Bahnhöfen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zu unternehmen ?
Portrait von Swantje Sperling
Antwort ausstehend von Swantje Sperling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wolf B. • 28.02.2024
Was gedenken Sie in Bezug auf ein ausreichendes Sicherheitsgefühl auf Bahnhöfen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zu tun ?
Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 01.03.2024 von Siegfried Lorek CDU

Für die Sicherheit in Zügen sind die Bundespolizei sowie private Sicherheitsdienste der Verkehrsbetriebe (z.B. DB Sicherheit) zuständig. Sollte es zu Straftaten in Zügen kommen, müssen die Sicherheitskräfte im Zug unverzüglich am nächsten Bahnhof durch die stationierte Polizei unterstützt werden.