Baden-Württemberg

Willkommen im Frageportal des Landtags Baden-Württemberg. Hier findest du:

Hinweis: Die Legislatur des 17. Landtags endet am 30.04.2026. Bis dahin sind die Abgeordneten hier befragbar. Der neue Landtag hat seine erste Sitzung am 12. Mai 2026.

 

Legislaturperiode

17. Landtag, 2021-2026

Ministerpräsident

Winfried Kretschmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Landtagspräsidentin

Muhterem Aras (BÜNDNIS/DIE GRÜNEN)

Koalition

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 02.04.2026 von Andreas Stoch SPD

Es gibt es keinen Anlass, mein Mandat als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Heidenheim nicht anzutreten.

Portrait von Gabi Rolland
Antwort 01.04.2026 von Gabi Rolland SPD

Trotz der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung ist für die SPD klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen weder zu Lasten der Psychotherapeut:innen noch der Patient:innen gehen. Deshalb wird die SPD-Bundestagsfraktion die ausstehenden Antworten und Vorschläge des Ministeriums prüfen und sich dafür einsetzen, dass die psychotherapeutische Versorgung langfristig gesichert bleibt.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 01.04.2026 von Andreas Stoch SPD

Für uns als SPD ist klar, dass Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen dürfen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Deshalb erwarten wir von Bundesministerin Warken zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 01.04.2026 von Andreas Stoch SPD

Ich werde denen, die jetzt Verantwortung übernehmen, keinen Vorschriften machen, wie sie das zu tun haben.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 30.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Verantwortung im Umgang mit Steuergeld ist Pflicht: Vetternwirtschaft und persönliche Vorteilsnahme haben im Parlament keinen Platz.

Portrait von Gudula Achterberg
Antwort 26.03.2026 von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Besorgnis bezüglich der Kürzung der Vergütung psychotherapeutischer Maßnahmen.

Fragen und Antworten im Landtag Baden-Württemberg

77 % 1.363 von insgesamt
1.759 Fragen beantwortet
60 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
140 von 148 Fragen beantwortet

Die FDP hat 140 von 148 Fragen beantwortet.

95 % Fragen
beantwortet
33 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
211 von 232 Fragen beantwortet

Die SPD hat 211 von 232 Fragen beantwortet.

91 % Fragen
beantwortet
26 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
317 von 408 Fragen beantwortet

Die CDU hat 317 von 408 Fragen beantwortet.

78 % Fragen
beantwortet
82 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
672 von 902 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 672 von 902 Fragen beantwortet.

75 % Fragen
beantwortet
63 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
23 von 69 Fragen beantwortet

Die AfD hat 23 von 69 Fragen beantwortet.

33 % Fragen
beantwortet
124 Tage durchschnittliche
Antwortzeit