Fragen und Antworten

Frage an
Gisela Splett
DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Splett, als Gemeinderat meiner Heimatgemeinde habe ich eine Frage an Sie, da ich diese Frage schon vor geraumer Zeit sine eff. an service-bw gestellt hatte.

Verkehr
05. Mai 2015

(...) In §12 der StVO wird, sofern keine Parkbucht oder ähnliche bauliche Anlagen vorhanden sind, zum Parken die Nutzung des rechten Fahrbahnrandes vorgeschrieben. Implizit ist damit das Parken auf dem Gehweg verboten. Gleichwohl gibt es Kommunen, die kaum Maßnahmen gegen Parken auf dem Gehweg ergreifen. (...)

Frage an
Gisela Splett
DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Splett,

als ich Sie 2011 in Karlsruhe in den Landtag wählte gab ich Ihnen als einer von Vielen das ein politisches Mandat, mit dem Sie in den Landtag zogen.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
27. Januar 2015

(...) Wichtig ist uns und mir grundsätzlich, dass jeder Abschiebung eine genaue Einzelfallprüfung vorausgeht und alle anderen Möglichkeiten intensiv geprüft wurden. Wichtig ist uns und mir auch, dass Familien - auch nach Abschiebung - nicht schutzlos ihrem Schicksal überlassen werden. (...)

Frage an
Gisela Splett
DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Dr. Splett,

Verkehr
31. August 2014

(...) Ob und in welchem Umfang die genannten Voraussetzungen für Tempobeschränkungen aus Lärmschutzgründen in Angelbachtal vorliegen und welche sonstigen Möglichkeiten für Lärmschutzmaßnahmen es gibt, müsste die Kommune im Rahmen der Aufstellung des Lärmaktionsplans klären. (...) Die Betroffenheitsanalyse für Angelbachtal ergab 67 Personen bei Lärmpegel LDEN > 70 dB(A) und 77 Personen bei Lärmpegeln LNight > 60 dB(A) und signalisiert damit Handlungsbedarf, dem Angelbachtal im Rahmen der Lärmaktionsplanung nachgehen sollte. (...)

Frage an
Gisela Splett
DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Dr. Splett,

Verkehr
26. Mai 2014

(...) Zu den Fragen 1 und 2 ist grundsätzlich zu sagen, dass verkehrsrechtliche Maßnahmen wie Geschwindigkeitsbeschränkungen nur im Rahmen der geltenden Straßenverkehrs-Ordnung angeordnet werden dürfen. Als Lärmschutzbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung ist es mir ein Anliegen, dass die dabei vorhandenen Spielräume im Sinne der lärmgeplagten AnwohnerInnen genutzt werden. (...)

Abstimmverhalten

Über Gisela Splett

Ausgeübte Tätigkeit
Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, MdL
Berufliche Qualifikation
Diplom-Geoökologin
Geburtsjahr
1967

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Baden-Württemberg 2011 - 2016

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Karlsruhe I

Kandidatin Baden-Württemberg Wahl 2011

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Karlsruhe I
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Karlsruhe I

Abgeordnete Baden-Württemberg 2006 - 2011

Kandidatin Baden-Württemberg Wahl 2006

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Karlsruhe I
Wahlkreis:
Karlsruhe I
Wahlkreisergebnis:
16,20 %