Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.deNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Susanne K. • 26.04.2025 seit kurzem gibt es einen Kinderarzt in unserer Stadt,hat seine Patienten mitgenommen. Im Vertretungsfalle hieß es diese Woche 25 km weit zu fahren. Was tun sie für die ärztliche Versorgung? Antwort von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2025 Der Mangel an Kinderärzt*innen ist unbestritten gravierend. Die Landesregierung fördert daher u.a. Weiterbildungen in der Kinder- und Jugendmedizin.Baden-WürttembergGesundheit Teilen Frage von Ralf K. • 05.05.2025 Gibt es nunmehr Bewegung bei der Einführung der Pauschalen Beihilfe für Beamte in NRW - auch für Bestandsbeamte? Antwort von Lena Teschlade SPD • 08.05.2025 Die SPD befürwortet weiterhin die Pauschale Beihilfe. Darüber hinaus gibt es keine Bewegung in dieser Sache.Nordrhein-WestfalenSoziale Sicherung Teilen Frage von Emmi R. • 07.05.2025 Die AfD wurde als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wann setzen Sie sich für ein Verbotsverfahren der Partei ein? Antwort von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2025 Ich kann bestätigen, dass ich ein entsprechendes Verfahren von Anfang an voll und ganz unterstützt habe.BundestagPolitisches Leben, Parteien Teilen Frage von Ozan C. • 06.04.2025 Können Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws in das Jurastudium einreichen? Antwort von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2025 In Rheinland-Pfalz ist derzeit eine Novelle des Hochschulgesetzes im parlamentarischen Verfahren. Im Rahmen der Novelle ist ein integrierter Bachelor of Law geplant.Rheinland-PfalzRecht Teilen Alle beantworteten Fragen Frage von Nils S. • 09.05.2025 Wie stehen Sie dazu, den 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus zu einem gesetzlichen Feiertag zu machen ? Antwort ausstehend von Daniel Bettermann SPD BundestagGesellschaftspolitik, soziale Gruppen Teilen Folgen Frage von Lothar G. • 09.05.2025 Werden Sie das "Recht auf Wohnen" als grundgesetzlich garantierten Anspruch in das Grundgesetz aufnehmen? z.B. als Unterpunkt von Art 1 GG; für ein Leben in Würde in einer angemessenen Wohnung Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD BundestagRaumordnung, Bau- und Wohnungswesen Teilen Folgen Frage von Maike H. • 09.05.2025 (Angehenden) Rentenempfängern werden ungeheure bürokratische Lasten auferlegt, ferner sind Rentenbescheide oft mangelhaft und Renten werden doppelbesteuert. Wie stehen Sie dazu, was tun Sie ? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD BundestagSoziale Sicherung Teilen Folgen Frage von Agnes H. • 09.05.2025 Warum wollen Sie das Menschenrecht und EU-Recht auf Asyl nicht respektieren und schützen? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU BundestagMenschenrechte Teilen Folgen Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen picture alliance: Flashpic | Jens Krick (F. Merz), dpa | Peter Kneffel (F. Hahn), AAPimages / Timm (D. Bär), dpa | Hendrik Schmidt (P. Amthor), photothek.de | Florian Gaertner (K. Reiche). Kollage: abgeordnetenwatch.de 6 Mai 2025 Interessenkonflikte, Lobbytätigkeiten, Affären Die Lobby-Akte der Regierung Merz picture alliance / Flashpic | Jens Krick 15 Apr. 2025 Lindners Wirtschaftswende-Konzept So kam das Papier zustande, das zum Ampel-Aus führte abgeordnetenwatch | 518315645 picture alliance / photothek.de | Kira Hofmann 10 Apr. 2025 Einfluss hinter verschlossenen Türen Wie Lobbyist:innen versuchten, den Koalitionsvertrag mitzuschreiben picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner 7 März 2025 Neuer Bundestag Diese drei neuen Abgeordneten stehen im Lobbyregister Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2021 - 2025 psphotograph von Getty Images Pro via canva.com 512 206 18 März 2025 Lockerung der Schuldenbremse weiterlesen Bundestag 2021 - 2025 Kaboompics.com von Pexels via canva.com 390 0 31 Jan. 2025 Verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt weiterlesen Bundestag 2021 - 2025 Getty Images via canva.com 338 349 31 Jan. 2025 Zustrombegrenzungsgesetz weiterlesen Bundestag 2021 - 2025 Getty Images Signature via canva.com 519 93 30 Jan. 2025 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes EUNAVFOR MED IRINI im Mittelmeer weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Susanne K. • 26.04.2025 seit kurzem gibt es einen Kinderarzt in unserer Stadt,hat seine Patienten mitgenommen. Im Vertretungsfalle hieß es diese Woche 25 km weit zu fahren. Was tun sie für die ärztliche Versorgung? Antwort von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2025 Der Mangel an Kinderärzt*innen ist unbestritten gravierend. Die Landesregierung fördert daher u.a. Weiterbildungen in der Kinder- und Jugendmedizin.Baden-WürttembergGesundheit Teilen
Frage von Ralf K. • 05.05.2025 Gibt es nunmehr Bewegung bei der Einführung der Pauschalen Beihilfe für Beamte in NRW - auch für Bestandsbeamte? Antwort von Lena Teschlade SPD • 08.05.2025 Die SPD befürwortet weiterhin die Pauschale Beihilfe. Darüber hinaus gibt es keine Bewegung in dieser Sache.Nordrhein-WestfalenSoziale Sicherung Teilen
Frage von Emmi R. • 07.05.2025 Die AfD wurde als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wann setzen Sie sich für ein Verbotsverfahren der Partei ein? Antwort von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2025 Ich kann bestätigen, dass ich ein entsprechendes Verfahren von Anfang an voll und ganz unterstützt habe.BundestagPolitisches Leben, Parteien Teilen
Frage von Ozan C. • 06.04.2025 Können Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws in das Jurastudium einreichen? Antwort von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2025 In Rheinland-Pfalz ist derzeit eine Novelle des Hochschulgesetzes im parlamentarischen Verfahren. Im Rahmen der Novelle ist ein integrierter Bachelor of Law geplant.Rheinland-PfalzRecht Teilen
Frage von Nils S. • 09.05.2025 Wie stehen Sie dazu, den 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus zu einem gesetzlichen Feiertag zu machen ? Antwort ausstehend von Daniel Bettermann SPD BundestagGesellschaftspolitik, soziale Gruppen Teilen Folgen
Frage von Lothar G. • 09.05.2025 Werden Sie das "Recht auf Wohnen" als grundgesetzlich garantierten Anspruch in das Grundgesetz aufnehmen? z.B. als Unterpunkt von Art 1 GG; für ein Leben in Würde in einer angemessenen Wohnung Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD BundestagRaumordnung, Bau- und Wohnungswesen Teilen Folgen
Frage von Maike H. • 09.05.2025 (Angehenden) Rentenempfängern werden ungeheure bürokratische Lasten auferlegt, ferner sind Rentenbescheide oft mangelhaft und Renten werden doppelbesteuert. Wie stehen Sie dazu, was tun Sie ? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD BundestagSoziale Sicherung Teilen Folgen
Frage von Agnes H. • 09.05.2025 Warum wollen Sie das Menschenrecht und EU-Recht auf Asyl nicht respektieren und schützen? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU BundestagMenschenrechte Teilen Folgen
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