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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Mirjam V. • 18.02.2026
Warum verhindern Sie nicht den Abriss des SEZ??
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 18.02.2026 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht ist es skandalös, dass mit dem Abriss begonnen wird, bevor die parlamentarische Debatte zum Erhalt des SEZ abgeschlossen ist.

Portrait von Damaris Lauffer
Antwort 18.02.2026 von Damaris Lauffer Volt

Vielen Dank für die Frage! Aus meiner Sicht muss die Qualität, allen voran die Zuverlässigkeit, des öffentlichen Nahverkehrs verbessert werden.

Portrait von Peter Seimer
Antwort 18.02.2026 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ich halte den Kauf des Programms Gotham der Firma Palantir für einen Fehler. Ich werde sicherstellen, dass die nächste Software aus Europa kommt.

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 18.02.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Ihre Frage vom 30. Januar 2026, wie dem Erstarken der AfD entgegengewirkt werden kann, entspricht im Wesentlichen Ihrer Frage vom 5. Januar 2026, die ich bereits beantwortet habe.

Portrait von Michael Thews
Antwort ausstehend von Michael Thews SPD
Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD