Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.deNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Sofia L. • 14.04.2025 Wäre dies möglich für uns, wenn die AfD regieren würde? Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.05.2025 Ja, natürlich.BundestagMigration und Aufenthaltsrecht Teilen Frage von Sabine R. • 14.04.2025 Kann angezeigt u.die Immunität eines Politikers/in aufgehoben werden, wenn dieser gegen die AfD hetzt u.defamiert ? Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.05.2025 Sie können natürlich Anzeige erstatten.BundestagImmunität Teilen Frage von Avi M. • 17.04.2025 Warum erhalten die Auslandshandelskammern jährlich 50–60 Mio. Euro an Bundesmittel, obwohl der Bundesrechnungshof im Januar, 2025 feststellte, dass der DIHK über erhebliche Eigenmittel verfügt? Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.05.2025 Wir stimmen Ihrer Kritik vollständig zu und bringen das bereits seit vielen Jahren ein.BundestagAußenwirtschaft Teilen Frage von Thomas M. • 06.05.2025 Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen? Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.05.2025 Die AfD hat ein umfassendes Konzept zur direkten Demokratie, das sie in mehreren Anträgen sowohl in den Ländern als auch im Bund eingebracht hat.BundestagPolitisches Leben, Parteien Teilen Alle beantworteten Fragen Frage von Ida S. • 09.05.2025 Wie wollen Sie sicherstellen, dass Inklusion in Rheinland-Pfalz nicht nur ein Leitbild bleibt, sondern in allen Schulen konkret umgesetzt wird – mit ausreichendem Personal und Ressourcen? Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD Rheinland-PfalzBildung und Erziehung Teilen Folgen Frage von Christian K. • 09.05.2025 Guten Morgen, Sie nannten für die pauschale Beihilfe eine Einbringung im 1. Quartal. Dieses ist nun vorbei – darf ich freundlich nach dem aktuellen Stand fragen? Ist mit 2025 zu rechnen? MFG C. K. Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD SaarlandGesundheit Teilen Folgen Frage von Rimma K. • 09.05.2025 Warum wird Kindergeld nicht abgeschafft und stattdessen kostenfreie Angebote wie freies Mittagessen in Kitas/Schulen, freie Bildungsangebote wie Musikunterricht oder Sport geschaffen? Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NiedersachsenBildung und Erziehung Teilen Folgen Frage von Maurizio P. • 09.05.2025 Werden sie sich als Außenminister, gemäß den Werten für die Deutschland steht, dafür einsetzen, dass Israel sich in Gaza an das Völkerrecht und die Genfer Konventionen hält? Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU BundestagAußenpolitik und internationale Beziehungen Teilen Folgen Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen picture alliance: Flashpic | Jens Krick (F. Merz), dpa | Peter Kneffel (F. Hahn), AAPimages / Timm (D. Bär), dpa | Hendrik Schmidt (P. Amthor), photothek.de | Florian Gaertner (K. Reiche). Kollage: abgeordnetenwatch.de 6 Mai 2025 Interessenkonflikte, Lobbytätigkeiten, Affären Die Lobby-Akte der Regierung Merz picture alliance / Flashpic | Jens Krick 15 Apr. 2025 Lindners Wirtschaftswende-Konzept So kam das Papier zustande, das zum Ampel-Aus führte abgeordnetenwatch | 518315645 picture alliance / photothek.de | Kira Hofmann 10 Apr. 2025 Einfluss hinter verschlossenen Türen Wie Lobbyist:innen versuchten, den Koalitionsvertrag mitzuschreiben picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner 7 März 2025 Neuer Bundestag Diese drei neuen Abgeordneten stehen im Lobbyregister Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2021 - 2025 psphotograph von Getty Images Pro via canva.com 512 206 18 März 2025 Lockerung der Schuldenbremse weiterlesen Bundestag 2021 - 2025 Kaboompics.com von Pexels via canva.com 390 0 31 Jan. 2025 Verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt weiterlesen Bundestag 2021 - 2025 Getty Images via canva.com 338 349 31 Jan. 2025 Zustrombegrenzungsgesetz weiterlesen Bundestag 2021 - 2025 Getty Images Signature via canva.com 519 93 30 Jan. 2025 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes EUNAVFOR MED IRINI im Mittelmeer weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Sofia L. • 14.04.2025 Wäre dies möglich für uns, wenn die AfD regieren würde? Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.05.2025 Ja, natürlich.BundestagMigration und Aufenthaltsrecht Teilen
Frage von Sabine R. • 14.04.2025 Kann angezeigt u.die Immunität eines Politikers/in aufgehoben werden, wenn dieser gegen die AfD hetzt u.defamiert ? Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.05.2025 Sie können natürlich Anzeige erstatten.BundestagImmunität Teilen
Frage von Avi M. • 17.04.2025 Warum erhalten die Auslandshandelskammern jährlich 50–60 Mio. Euro an Bundesmittel, obwohl der Bundesrechnungshof im Januar, 2025 feststellte, dass der DIHK über erhebliche Eigenmittel verfügt? Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.05.2025 Wir stimmen Ihrer Kritik vollständig zu und bringen das bereits seit vielen Jahren ein.BundestagAußenwirtschaft Teilen
Frage von Thomas M. • 06.05.2025 Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen? Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.05.2025 Die AfD hat ein umfassendes Konzept zur direkten Demokratie, das sie in mehreren Anträgen sowohl in den Ländern als auch im Bund eingebracht hat.BundestagPolitisches Leben, Parteien Teilen
Frage von Ida S. • 09.05.2025 Wie wollen Sie sicherstellen, dass Inklusion in Rheinland-Pfalz nicht nur ein Leitbild bleibt, sondern in allen Schulen konkret umgesetzt wird – mit ausreichendem Personal und Ressourcen? Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD Rheinland-PfalzBildung und Erziehung Teilen Folgen
Frage von Christian K. • 09.05.2025 Guten Morgen, Sie nannten für die pauschale Beihilfe eine Einbringung im 1. Quartal. Dieses ist nun vorbei – darf ich freundlich nach dem aktuellen Stand fragen? Ist mit 2025 zu rechnen? MFG C. K. Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD SaarlandGesundheit Teilen Folgen
Frage von Rimma K. • 09.05.2025 Warum wird Kindergeld nicht abgeschafft und stattdessen kostenfreie Angebote wie freies Mittagessen in Kitas/Schulen, freie Bildungsangebote wie Musikunterricht oder Sport geschaffen? Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NiedersachsenBildung und Erziehung Teilen Folgen
Frage von Maurizio P. • 09.05.2025 Werden sie sich als Außenminister, gemäß den Werten für die Deutschland steht, dafür einsetzen, dass Israel sich in Gaza an das Völkerrecht und die Genfer Konventionen hält? Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU BundestagAußenpolitik und internationale Beziehungen Teilen Folgen
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abgeordnetenwatch | 518315645 picture alliance / photothek.de | Kira Hofmann 10 Apr. 2025 Einfluss hinter verschlossenen Türen Wie Lobbyist:innen versuchten, den Koalitionsvertrag mitzuschreiben
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