abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Die Straßenverkehrsbehörde im PK 38, mit der ich hierzu schon Kontakt hatte, wird das Anliegen auf der neuen Rechtsgrundlage neu bewerten und ggf. entsprechende Anordnungen treffen. Ich werde dort beizeiten nachfassen.

Mit dieser Einstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtextrem“ ist eine notwendige Voraussetzung für ein erfolgreiches Verbotsverfahren nunmehr erfüllt.

Es fühlt sich falsch an, ungenutzte Dinge einfach wegzuwerfen.

Ich kann dir versichern, dass wir künstlerische Therapien sehr ernst nehmen und keinesfalls wollen, dass diese wegfallen.