Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von margit s. • 23.02.2026 Unterstützen Sie den Erhalt des SEZ? Antwort 23.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBesonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht. Berlin Bauplanung Frage von Ingo Z. • 22.02.2026 Guten Tag Frau Klose, ab welchem Jahr sind Änderungen in der Rente, durch Vorschläge der Rentenkommission, frühestens zu erwarten. Freundliche Grüße Ingo Z. Antwort 23.02.2026 von Annika Klose SPDDaher sind Ihre Anregungen sehr wertvoll, sie werden Eingang in die laufenden Diskussionen finden. Bundestag Rente Frage von Adrian G. • 27.11.2025 Gute Tag Herr Sieper, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID? Antwort 23.02.2026 von Lukas Sieper PdFDigitale Identität ist dann ein Fortschritt, wenn sie Europa handlungsfähiger macht und die Menschen stärker – nicht schwächer. EU-Parlament Digital ID Frage von Helwin L. • 23.01.2026 Wie wollen Sie noch für die Einhaltung der Brandmauer gegen Rechts eintreten, wenn Sie bei MERCOSUR mit den Rechten stimmen? Wem nützt diese Verzögerung, außer Trump, Putin und Xi? Antwort 23.02.2026 von Lukas Sieper PdFDie Annahme, es wäre eine Mehrheit von Rechten und Grünen gewesen – so wie es in der deutschen Debatte mehrheitlich dargestellt wird – ist schlicht falsch. EU-Parlament Brandmauer EU-Mercosur-Abkommen Alle beantworteten Fragen Frage von Gerd F. • 23.02.2026 Herr Brandner, wie sichert Ihr „Grundfunk“ trotz Reduktion unabhängige Berichterstattung und demokratische Debatten, ohne dass algorithmische Social-Media-Logik die öffentliche Meinung dominiert? Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD Bundestag Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Frage von Bernhard L. • 23.02.2026 1 Sind Sie bereit, zeitnah die Verbeamtungen deutlich zu reduzieren und auf Kernbereiche (Polizei, Feuerwehr) zu konzentrieren? Sollten Ihrer Meinung nach Lehrerinnen und Lehrer Beamte sein? Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU Rheinland-Pfalz Beamt:innen Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Isabell Rathgeb CDU Baden-Württemberg AfD Parteiverbot Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Warum Enthaltung bei Prüfung AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Danny Multani SPD Baden-Württemberg AfD Parteiverbot Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 30 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 30 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 20 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 20 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von margit s. • 23.02.2026 Unterstützen Sie den Erhalt des SEZ? Antwort 23.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBesonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht. Berlin Bauplanung
Frage von Ingo Z. • 22.02.2026 Guten Tag Frau Klose, ab welchem Jahr sind Änderungen in der Rente, durch Vorschläge der Rentenkommission, frühestens zu erwarten. Freundliche Grüße Ingo Z. Antwort 23.02.2026 von Annika Klose SPDDaher sind Ihre Anregungen sehr wertvoll, sie werden Eingang in die laufenden Diskussionen finden. Bundestag Rente
Frage von Adrian G. • 27.11.2025 Gute Tag Herr Sieper, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID? Antwort 23.02.2026 von Lukas Sieper PdFDigitale Identität ist dann ein Fortschritt, wenn sie Europa handlungsfähiger macht und die Menschen stärker – nicht schwächer. EU-Parlament Digital ID
Frage von Helwin L. • 23.01.2026 Wie wollen Sie noch für die Einhaltung der Brandmauer gegen Rechts eintreten, wenn Sie bei MERCOSUR mit den Rechten stimmen? Wem nützt diese Verzögerung, außer Trump, Putin und Xi? Antwort 23.02.2026 von Lukas Sieper PdFDie Annahme, es wäre eine Mehrheit von Rechten und Grünen gewesen – so wie es in der deutschen Debatte mehrheitlich dargestellt wird – ist schlicht falsch. EU-Parlament Brandmauer EU-Mercosur-Abkommen
Frage von Gerd F. • 23.02.2026 Herr Brandner, wie sichert Ihr „Grundfunk“ trotz Reduktion unabhängige Berichterstattung und demokratische Debatten, ohne dass algorithmische Social-Media-Logik die öffentliche Meinung dominiert? Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD Bundestag Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Frage von Bernhard L. • 23.02.2026 1 Sind Sie bereit, zeitnah die Verbeamtungen deutlich zu reduzieren und auf Kernbereiche (Polizei, Feuerwehr) zu konzentrieren? Sollten Ihrer Meinung nach Lehrerinnen und Lehrer Beamte sein? Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU Rheinland-Pfalz Beamt:innen
Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Isabell Rathgeb CDU Baden-Württemberg AfD Parteiverbot
Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Warum Enthaltung bei Prüfung AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Danny Multani SPD Baden-Württemberg AfD Parteiverbot
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Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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