Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Werner B. • 20.11.2025 Überhöhter Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung aus der Rente vom Juli 2025 - Wie stehen Sie zur Erstattung in Form einer Ausgleichszahlung, prozentual eingepasst in den höheren Rentensatz 2026? Antwort 15.12.2025 von Katrin Staffler CSUIn Abwägung aller zeitlichen, bürokratischen und finanziellen Vor- und Nachteile halte ich das Vorgehen für nachvollziehbar und möchte daher an dieser Stelle so ehrlich sein, Ihnen auch keine Erstattung in Aussicht zu stellen. Bundestag Pflegeversicherung Rentner:innen Frage von Janine W. • 08.12.2025 Überprüfung Schülerbeförderung Bayern - bis wann werden Ergebnisse aus der Überprüfung der Schülerbeförderung erwartet? Antwort 15.12.2025 von Christian Bernreiter CSUDie erst kürzlich beschlossene Fortführung des Deutschlandtickets bis 2030 fließt in die Ausarbeitung der Schülerbeförderung durch das StMUK ein. Bayern Schulen ÖPNV Frage von Karin V. • 10.12.2025 Sie nehmen bereits gegebene Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen Ortskräften ohne Begründung wieder zurück. Warum lassen sie diese Menschen und die deutsche Öffentlichkeit darüber im Unklaren? Antwort 15.12.2025 von Alexander Dobrindt CSUIm Bericht aus Berlin in der ARD habe ich dazu klar Stellung genommen. Bundestag Afghanistan Ortskräfte Frage von Ulrich O. • 04.12.2025 Sehr geehrte Frau Bas, werden SPD und CSU miteinander den Mut für eine gerechte, aber schmerzhafte Rentenreform aufbringen? Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPDDie Rentenkommission, die ich im Dezember einsetzen werde, wird dazu fundierte Vorschläge erarbeiten. Bundestag Koalition Rente Alle beantworteten Fragen Frage von Marcel C. • 15.12.2025 Liebe Frau Köktürk, warum gibt es im Sozialgesetzbuch keine Kostenübernahme außerhalb des völlig realitätsfernen Mietrichtwertes für Menschen, die bereits eine Arbeitsstelle sicher haben? Antwort ausstehend von Cansın Köktürk Die Linke Bundestag Miete Bürgergeld Frage von Guido B. • 15.12.2025 amtsangemessene Besoldung - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht? Antwort ausstehend von Jan Henner Putzier SPD Niedersachsen Beamtenbesoldung Frage von Guido B. • 15.12.2025 amtsangesessene Alimentierung Bundesbeamte - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht? Antwort ausstehend von Jörg Hillmer CDU Niedersachsen Beamtenbesoldung Frage von Christoph F. • 15.12.2025 Sehr geehrter Herr Schnieder, Die Autobahnen im Ruhrgebiet sind leider eine einzige Baustelle. Diese benötigen leider oft sehr lange. Was plant die Bundesregierung um diese Region zu entlasten? Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU Bundestag Autobahn Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Konstantin Gavrilov von Getty Images via canva.com 454 77 5 Dez 2025 Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 huettenhoelscher von Getty Images via canva.com 323 272 5 Dez 2025 Modernisierung des Wehrdienstes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 U. J. Alexander von Getty Images via canva.com 455 130 5 Dez 2025 Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Werner B. • 20.11.2025 Überhöhter Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung aus der Rente vom Juli 2025 - Wie stehen Sie zur Erstattung in Form einer Ausgleichszahlung, prozentual eingepasst in den höheren Rentensatz 2026? Antwort 15.12.2025 von Katrin Staffler CSUIn Abwägung aller zeitlichen, bürokratischen und finanziellen Vor- und Nachteile halte ich das Vorgehen für nachvollziehbar und möchte daher an dieser Stelle so ehrlich sein, Ihnen auch keine Erstattung in Aussicht zu stellen. Bundestag Pflegeversicherung Rentner:innen
Frage von Janine W. • 08.12.2025 Überprüfung Schülerbeförderung Bayern - bis wann werden Ergebnisse aus der Überprüfung der Schülerbeförderung erwartet? Antwort 15.12.2025 von Christian Bernreiter CSUDie erst kürzlich beschlossene Fortführung des Deutschlandtickets bis 2030 fließt in die Ausarbeitung der Schülerbeförderung durch das StMUK ein. Bayern Schulen ÖPNV
Frage von Karin V. • 10.12.2025 Sie nehmen bereits gegebene Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen Ortskräften ohne Begründung wieder zurück. Warum lassen sie diese Menschen und die deutsche Öffentlichkeit darüber im Unklaren? Antwort 15.12.2025 von Alexander Dobrindt CSUIm Bericht aus Berlin in der ARD habe ich dazu klar Stellung genommen. Bundestag Afghanistan Ortskräfte
Frage von Ulrich O. • 04.12.2025 Sehr geehrte Frau Bas, werden SPD und CSU miteinander den Mut für eine gerechte, aber schmerzhafte Rentenreform aufbringen? Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPDDie Rentenkommission, die ich im Dezember einsetzen werde, wird dazu fundierte Vorschläge erarbeiten. Bundestag Koalition Rente
Frage von Marcel C. • 15.12.2025 Liebe Frau Köktürk, warum gibt es im Sozialgesetzbuch keine Kostenübernahme außerhalb des völlig realitätsfernen Mietrichtwertes für Menschen, die bereits eine Arbeitsstelle sicher haben? Antwort ausstehend von Cansın Köktürk Die Linke Bundestag Miete Bürgergeld
Frage von Guido B. • 15.12.2025 amtsangemessene Besoldung - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht? Antwort ausstehend von Jan Henner Putzier SPD Niedersachsen Beamtenbesoldung
Frage von Guido B. • 15.12.2025 amtsangesessene Alimentierung Bundesbeamte - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht? Antwort ausstehend von Jörg Hillmer CDU Niedersachsen Beamtenbesoldung
Frage von Christoph F. • 15.12.2025 Sehr geehrter Herr Schnieder, Die Autobahnen im Ruhrgebiet sind leider eine einzige Baustelle. Diese benötigen leider oft sehr lange. Was plant die Bundesregierung um diese Region zu entlasten? Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU Bundestag Autobahn
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
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Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
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