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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 15.01.2026
Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?
Portrait von Sara Nanni
Antwort 27.02.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hohe Ausgaben allein garantieren keine starke Bundeswehr und die Investitionen müssen sich in einem Aufwuchs der Einsatzbereitschaft widerspiegeln

Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Herr Bundestagabgeordneter Frank Junge, haben Sie Bedenken gegen den Einsatz vom Distanzelektroimpulsgerät auf Menschen durch Polizeieinsatzkräfte in der Bundesrepublik Deutschland?
Portrait von Frank Junge
Antwort 27.02.2026 von Frank Junge SPD

Die SPD erlaubt Taser unter strengen Regeln als Zwischenmittel zur Schusswaffe, um Polizei zu schützen und Grundrechte zu wahren.

Frage von Hans K. • 16.02.2026
„Wie rechtfertigen Sie es politisch und ökonomisch, dass der Großteil der staatlich finanzierten Rüstungsaufträge und -standorte seit Jahrzehnten in West- und Süddeutschland konzentriert ist?
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 27.02.2026 von Elisabeth Kaiser SPD

Öffentliche Aufträge sind wettbewerblich, transparent und diskriminierungsfrei zu vergeben. Maßgeblich sind Kriterien wie Leistungsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit, technische Eignung, Versorgungssicherheit und zeitliche Umsetzbarkeit. Eine gezielte regionale Steuerung von Rüstungsaufträgen allein zum Zweck des regionalen Strukturausgleichs wäre vergaberechtlich nicht zulässig.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Helmuth K. • 27.02.2026
Homöopathie und anthroposopisch erweiterte Medizin soll aus der medizinischen Landschaft verschwinden. Was wirst Du als MP tun, dass Komplementärmedizin erhalten und freie Arztwahl für uns bleibt ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Melanie B. • 27.02.2026
Guten Tag Herr Zeuch. Was muss sich in RLP ändern. Was ist Ihrer Meinung nach, das wichtigste noch in diesem Jahr?
Carsten Zeuch
Antwort ausstehend von Carsten Zeuch FREIE WÄHLER
Frage von Birte R. • 27.02.2026
Sehr geehrter Herr Schäuffele, seit Jahren nutze ich Integrative Medizin, mit mir nutzen sie viele Menschen. Warum spielt sie in Ihrem Wahlkampf kaum eine Rolle?
Antwort ausstehend von Walter Schäuffele Bündnis C
Frage von Birte R. • 27.02.2026
Sehr geehrter Herr Grünberg, seit Jahren nutze ich Integrative Medizin, mit mir nutzen sie viele Menschen. Warum spielt sie in Ihrem Wahlkampf kaum eine Rolle?
Portrait von Veit Artin Grünberg
Antwort ausstehend von Veit Artin Grünberg FDP
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