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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Felix S. • 19.02.2026
Wie stehen Sie zu dem Bürgerbegehren "Bahnhof mit Zukunft" dass den Erhalt von Gleisen des Kopfbahnhofs fordert, damit Stuttgart von viel mehr Zügen angefahren werden kann? Wie geht Verkehrswende?
Profilbild von Moritz Riedacher. Es zeigt ihn sitzend, mit geraden Blick in die Richtung des/der Betrachter:in blickend. Er trägt einen schwarzen Kapuzenpullover, hat einen Bart und kurze Haare.
Antwort 21.02.2026 von Moritz Riedacher Tierschutzpartei

Der ÖPNV muss für alle Menschen sicher, sauber, pünktlich und bezahlbar sein. Nur das fördert den klimafreundlichen Umstieg vom Individualverkehr zum ÖPNV.

Frage von Jens H. • 12.02.2026
Warum müssen Beamte in der freiwilligen GKV volle Beiträge auf Kapitalerträge zahlen, obwohl sie bereits den gesamten Beitrag selbst tragen, während andere Versichertengruppen hiervon ausgenommen sind
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Kerstin S. • 13.02.2026
Wie erklären Sie die vorraussichtliche Erhöhung des individuellen Zusatzbeitrages der Krankenversicherung? Handelt es sich hierbei nicht um eine generelle verdeckteErhöhung der Krankenkassenbeiträge?
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Leon P. • 19.02.2026
Sehr geehrte Frau Warken, wann gibt es eine Bewegung bzgl. der Finanzierung der PsychThWeiterbildung? Auf Anfrage bei der Pressestelle hieß es "weiteres bleibt abzuwarten". Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Hilmar R. • 21.02.2026
Nach Art. 87e IV GG iVm dem RegG ist auch der SPNV regionalisiert. Weshalb sehen Sie bzgl. Pünktlichkeit, Taktung pp. nur die DB in der Zuständigkeit?
Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort ausstehend von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Frage von Achim B. • 21.02.2026
Wie rechtfertigt die POLITIK die Frühverrentung d. Aufhebungsverträge mit riesen Abfindungen von Großkonzernen auf Staatskosten, gleichzeitige BeitragsZahlung in die Rentenversicherung?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Achim B. • 21.02.2026
Wie rechtfertigen Sie die Frühverrentung d. Aufhebungsverträge mit riesen Abfindungen von Großkonzernen auf Staatskosten, gleichzeitige BeitragsZahlung in die Rentenversicherung ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Achim B. • 21.02.2026
Wie rechtfertigt die Rentenkommission die Frühverrentung d. Aufhebungsverträge mit riesen Abfindungen von Großkonzernen auf Staatskosten, gleichzeitige BeitragsZahlung in die Rentenversicherung ?
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
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