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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Matthias K. • 11.02.2026
Wann wird die Rechtslage so geändert, dass die Ankündigung, den Bundeszuschuss künftig an die tatsächlichen Kosten der versicherungsfremden Leistungen der GKV anzupassen, umgesetzt wird?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV stabilisieren: Bundeszuschuss verlässlich an versicherungsfremde Leistungen anpassen

Frage von hildegard P. • 22.02.2026
Das Gutachten zum Heilpraktikerrecht stuft eingeschränkte Heilerlaubnisse als verfassungswidrig ein und empfiehlt eine umfassende Neuregelung. Sollen die Künstlerischen Therapien darin erfasst werden?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Rechtsgrundlage für Heilpraktiker reformieren, Patientensicherheit stärken und künstlerische Therapien mit klarer Rechtsgrundlage verantwortungsvoll sichern

Frage von Werner M. • 24.02.2026
Wie stehen Sie zur Asyl-, Migrations- und Sozialpolitikpolitik?
Kandidatin Christina Hesse
Antwort 25.02.2026 von Christina Hesse FREIE WÄHLER

Wer hier lebt, soll dazugehören – mit klaren Regeln und echten Chancen.

Frage von Michael P. • 17.02.2026
Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, wie gedenken Sie & Ihre "Die Linke" die grassierenden und gravierenden Drogen-Probleme in unseren Großstädten zu lösen, die unter Crack- und Heroin Junkies leiden ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Anwohnerinnen und Anwohner haben ein Recht auf Sicherheit und suchtkranke Menschen haben ein Recht auf Hilfe statt Ausgrenzung.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Frank B. • 25.02.2026
Sexismus oder Mist? Wie sehen Sie heute Ihre Äußerungen in dem Beitrag "auf ein Bier mit..."? Nachdem ihre Frau Ihnen "den Kopf gewaschen" hat - was war Mist an den Aussagen? Was ist Sexismus für Sie?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Portrait von Kurt Wansner
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
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