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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de


Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.04.2026 von Thorsten Frei CDU

In der Tat setzen sich neue Technologien immer dann durch, wenn eine kritische Masse diese auch nutzt. Es steht allerdings in Deutschland jedem Unternehmen frei, bspw. neue Finanzdienstleistungen zu integrieren - oder auch nicht.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

CDU und CSU lehnen eine solche Reform kategorisch ab. Deshalb konzentrieren wir uns im Moment auf die Vorhaben, bei denen wir in der Koalition Verbesserungen erreichen können.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Koalition hat sich darauf verständigt, ein Konzept zum Schutz vor digitaler Gewalt zu erarbeiten. In diesem Rahmen soll auch die Impressumspflicht überprüft und erneut diskutiert werden.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Portrait von Christoph Ploß
Antwort ausstehend von Christoph Ploß CDU