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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Kathrin H. • 19.05.2025
Wann wird die BLF (Besondere Leistungsfeststellung) in der 10. Klasse an Gymnasien abgeschafft?
Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSW

Es bestehen gegenwärtig keine Pläne, die BLF in Thüringen abzuschaffen

Frage von Manfred G. • 22.07.2025
Was halten Sie von der Festlegung der tatsächlichen Wohnfläche für alle Beteiligten durch den Bauherrn am Ende der Bauphase?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 10.12.2025 von Stephan Stracke CSU

Ihr Anliegen halte ich für nachvollziehbar. Die Meinungsbildung innerhalb unserer Fraktion dazu ist allerdings noch nicht abgeschlossen, da die intensiven Diskussionsprozesse Zeit erfordern.

Frage von Kamiran O. • 01.12.2025
Sehr geehrte Frau Bas, mein Name ist Kamiran O., ich habe am 20.05.2025 den Antrag auf die Turboeinbürgerung gestellt. Meine Frage ist, ob Übergangsregelung für die bereit gestellten Anträge.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

In laufenden Verfahren kommt es darauf an, in welchem Bearbeitungsstand sich der jeweilige Antrag befindet

Frage von Patrik B. • 29.11.2025
Sehr geehrte Frau Bas, werden Sie es im Zuge der Rentenreform zur Bedingung machen daß die Form der Altersentschädigung der Abgeordneten auf ein gerechtes Maß begrenzt wird?MfG Patrik B.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich persönlich habe große Sympathie für den Vorschlag, das alle Erwerbstätigen – auch Abgeordnete – in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Zunächst ist es jedoch Aufgabe der Rentenkommission, über diese und viele weitere Vorschläge zur Zukunft der Rente zu beraten.

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Frage von Theresia R. • 10.12.2025
Ich habe durch eine Artikek der TAZ erfahren, dass auch MdB Ihrer Partei teilgenommen haben an Reisen nach Israel, die vom Lobbyverband ELNET finanziert wurden teilgenommen haben. Wie stehen Sie dazu?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Eric C. • 10.12.2025
Aus Ihrer Jungen Gruppe kommt der Vorschlag, bestimmte Berufsgruppen früher bzw. später in Rente gehen zu lassen. Ist dies nicht zu pauschal?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
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