Thüringen - Fragen & Antworten

Frage von Peter Z. • 24.07.2026
Anlasslose Chatkontrolle muss in einem freiheitlichen Rechtsstaat tabu sein, egal aus welchem Gründen sie eingeführt werden soll. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland dem nicht zustimmt?
Portrait von Uwe Krell
Antwort 25.07.2026 von Uwe Krell AfD

Wir lehnen eine anlasslose Chatkontrolle strikt ab.

Frage von Peter Z. • 24.07.2026
Anlasslose Chatkontrolle muss in einem freiheitlichen Rechtsstaat tabu sein, egal aus welchem Gründen sie eingeführt werden soll. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland dem nicht zustimmt?
Antwort ausstehend von Dirk Hoffmeister BSW
Frage von Peter Z. • 24.07.2026
Anlasslose Chatkontrolle muss in einem freiheitlichen Rechtsstaat tabu sein, egal aus welchem Gründen sie eingeführt werden soll. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland dem nicht zustimmt?
Portrait von Matthias Hey
Antwort 24.07.2026 von Matthias Hey SPD

Persönlich lehne ich eine anlaßlose Chatkontrolle ab, verweise aber auf die politischen Zuständigkeiten.

Frage von Peter Z. • 24.07.2026
Anlasslose Chatkontrolle muss in einem freiheitlichen Rechtsstaat tabu sein, egal aus welchem Gründen sie eingeführt werden soll. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland dem nicht zustimmt?
Portrait von Anke Wirsing
Antwort 26.07.2026 von Anke Wirsing BSW

Das Grundrecht auf den Schutz der Privatsphäre und des Brief-, Post- & Fernmeldegeheimnisses ist ein Fundament unseres freiheitlichen Rechtsstaates.

Frage von Andrea Martina H. • 09.07.2026
Unterstützen Sie mobile Tierrettungsteams mit Netzgewehren/Sedierung für flugfähige, verletzte Großvögel (wie Störchin Lilli in Haßleben), um das bisherige qualvolle Warten auf den Absturz zu beenden?
Portrait von Torsten Czuppon
Antwort ausstehend von Torsten Czuppon AfD