Schleswig-Holstein - Fragen & Antworten

Frage von Angelika D. • 29.10.2023
wann gibt es für die Versorgungsempfänger die Inflationsprämie ? In den Medien habe ich gelesen mitdenken Bezügen November 23 ist es so?
Thomas Jepsen
Antwort 30.10.2023 von Thomas Jepsen CDU

Über die Inflationsprämie für Versorgungsempfänger aus Mecklenburg-Vorpommern wird mit der Tarif- und Besoldungsrunde der Länder entschieden.

Frage von Heinz H. • 28.10.2023
Warum bekommen Pensionäre einen Inflationsausgleich, aber nicht die Rentner?
Thomas Jepsen
Antwort 30.10.2023 von Thomas Jepsen CDU

Alle betreffenden Regelungen im Arbeits- und Rentenrecht sind Bundesangelegenheit. Bitte wenden Sie sich gerne an die Bundesregierung.

Frage von Johannes H. • 25.10.2023
Wie geht es mit der Überarbeitung der LKonV weiter?
Portrait von Christian Dirschauer
Antwort 19.12.2023 von Christian Dirschauer SSW

Leider tut sich auf Bundesebene hierzu derzeit wenig. M. E. liegt dies u. a. daran, dass sich die Bundesländer weiterhin nicht einig sind.

Frage von Johannes H. • 25.10.2023
Wie geht es mit der Überarbeitung der LKonV weiter?
Portrait von Manfred Uekermann
Antwort 27.10.2023 von Manfred Uekermann CDU

Ein entsprechender Antrag (Drucksache 2018/15) wurde dem Bundesrat am 12.05.2015 vom Land Schleswig-Holstein zur Entschließung vorgelegt.

Frage von Matthias S. • 19.10.2023
Sehr geehrter Herr Harms, haben Sie die Antwort von Herrn Daniel Günther auf meine Frage gelesen,wie erschütternd ist diese Aussage denn für unsere Landesbeamten,wie ist ihre Haltung dazu ?
Portrait von Lars Harms
Antwort 20.10.2023 von Lars Harms SSW

Der SSW hat seinerzeit entsprechende Haushaltsanträge gestellt und nachgewiesen , dass das finanzierbar gewesen wäre. Wir teilen die Haltung des MP ausdrücklich nicht.