Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Torsten Gahler
Antwort von Torsten Gahler
AfD
• 15.04.2022

Mein Motto lautet: Weg vom Genehmigungsverfahren- hin zum Ermöglichungsverfahren. Neue Wege müssen durch neue Köpfe gedacht und gegangen werden.

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 24.03.2022

Aber wir wissen natürlich auch - wie oben betont - dass ein 24/7 Flugbetrieb enorme Belastungen für die Anwohner/innen mit sich bringt.

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 24.03.2022

Die Erarbeitung eines Gesetzentwurfes zur Legalisierung von Cannabis ist weiterhin auf der Tagesordnung, wird sich aber sicherlich innerhalb der Legislaturperiode verzögern.

Portrait von Christin Melcher
Antwort von Christin Melcher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.03.2022

Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.

E-Mail-Adresse