Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Alex U. • 24.03.2022
Herr Gahler, wieso wollen Sie Landrat im Erzgebirge werden? Was würden Sie anders machen als Ihr direkter Vorgänger?
Portrait von Torsten Gahler
Antwort 15.04.2022 von Torsten Gahler AfD

Mein Motto lautet: Weg vom Genehmigungsverfahren- hin zum Ermöglichungsverfahren. Neue Wege müssen durch neue Köpfe gedacht und gegangen werden.

Frage von Robert S. • 24.03.2022
Sie sprechen sich in der LVZ vom 22.3.22 für einen 24/7 Betrieb des Flughafens LE/Halle aus. Ihr wohnortnaher Flughafen Dresden weist ein Nachtflugverbot von 22:00-5:30 Uhr aus. Warum zweierlei Maß?!
Portrait von Martin Dulig
Antwort 24.03.2022 von Martin Dulig SPD

Aber wir wissen natürlich auch - wie oben betont - dass ein 24/7 Flugbetrieb enorme Belastungen für die Anwohner/innen mit sich bringt.

Frage von Christian w. • 20.03.2022
Wann denn nun endlich mal die vor der Wahl versprochene Cannabis Legalisierung??
Portrait von Martin Dulig
Antwort 24.03.2022 von Martin Dulig SPD

Die Erarbeitung eines Gesetzentwurfes zur Legalisierung von Cannabis ist weiterhin auf der Tagesordnung, wird sich aber sicherlich innerhalb der Legislaturperiode verzögern.

Frage von Chris H. • 17.03.2022
Inwiefern und ggf. wann beabsichtigen Sie, sich für die Einführung eines Infomationsfreiheitsgesetzes in Sachsen einzusetzen, um die Arbeit der Behörden in Leipzig transparenter zu machen?
Portrait von Christin Melcher
Antwort 18.03.2022 von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.

Frage von Olena M. • 14.03.2022
Bekommen Ukrainische Flüchtlinge einen Zugang zu Lebensmittelspenden hier vor Ort in Leipzig, solange sie auf die Registrierung warten und keinen Zugang zur Finanzhilfe haben?
Portrait von Sebastian Gemkow
Antwort ausstehend von Sebastian Gemkow CDU