Saarland - Fragen & Antworten

Frage von Sascha H. • 14.03.2025
Am 19.03.2025 findet die letzte Landtagssitzung des ersten Quartals statt, die Einführung einer pauschalen Beihilfe steht jedoch weiterhin nicht auf der Tagesordnung. Wie ist der aktuelle Sachstand?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 12.05.2025 von Ulrich Commerçon SPD

Dennoch bin ich zuversichtlich, noch in diesem Jahr das parlamentarische Verfahren starten zu können.

Frage von Patrik B. • 13.03.2025
Sehr geehrter Herr Toscani übernehmen Sie den Kampf der AfD gegen NGO´s?MfG Patrik B.
Portrait von Stephan Toscani
Antwort 13.11.2025 von Stephan Toscani CDU

Bitte schreiben Sie mir direkt per E-Mail an s.toscani@cdu-fraktion-saar.de, damit ich individuell auf Ihr Anliegen eingehen kann.

Frage von Christof S. • 12.03.2025
Thema "Politische Neutralität" von NGOs Sinn und Zweck?
Portrait von Stephan Toscani
Antwort 13.11.2025 von Stephan Toscani CDU

Bitte schreiben Sie mir direkt per E-Mail an s.toscani@cdu-fraktion-saar.de, damit ich individuell auf Ihr Anliegen eingehen kann.

Frage von Gabriele P. • 07.03.2025
Hallo Frau Rehlinger Wieso gibt es im Saarland noch keinen einzigen Socialclub der bewilligt wurde. Das Saarland sowie Bayern sind die beiden einzigen Bundesländer.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD

Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.

Frage von Daniel H. • 03.03.2025
Wie stehen sie zu den Grundsatz, der CDU, Vermittlung vor Qualifizierung.bei den Koalitionsverhandlungen? Sind sie dafür oder dagegen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD