Saarland - Fragen & Antworten

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 05.06.2025

Mit der Erschließung wird eine Ansiedlung von Instituten & Unternehmen aus Forschung & Entwicklung geplant. Sie ist eine Leitinvestition für das Saarland.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 12.05.2025

Die KiGruSi sollte unabhängig sein, wie&wo Eltern ihre Kinder betreuen lassen. Nicht als Instrument, um Teilnahme an vorschul. Bildungsprogrammen zu erzwingen.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 06.08.2025

Es ist ein wichtiges Anliegen, die Gesellschaft vor manipulativen, falschen Infos zu schützen & gleichzeitig die Medienkompetenz unserer Bevölkerung zu stärken.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 05.06.2025

Die Schlüsselübergabe in Heusweiler hat wie vertraglich vorgesehen stattgefunden. SVolt zahlt monatlich Miete für den Standort.

Portrait von Petra Berg
Antwort von Petra Berg
SPD
• 22.08.2024

Zusammenfassung:
Die Istanbul-Konvention ist geltendes Recht, die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verfassungsrechtlich gewährleistet.

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