Warum blockiert die Bundesregierung den Antrag der Grünen zur Untersuchung der Epstein Akten?

Ich bedauere diese Fehlinformation. Sie ist durch die leider sehr verspätete Antwort auf Ihre Frage vom 30.07.2024 entstanden.

Das Saarland hat seit 1957 engagiert zur Bundesrepublik beigetragen – politisch, wirtschaftlich und kulturell.

Ein fairer Wettbewerb mit Produkten von außerhalb des EU-Raums lässt sich nur gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn auf europäischer Ebene regeln.

Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.