- Frage
- Keine Antwort
(...) in den Medien* habe ich gelesen das Sie das zeigen der Reichskriegsflagge verbieten wollen, was ich eine gute Entscheidung finde, gerade im anbetracht der Geschichte. (...)
- Frage
- Keine Antwort
Meine Frage lautet daher wie soll man die Corona-Regeln und einen wieteren möglichen Lockdown noch ernstnehmen, wenn Busse immer voller werden und die VVS wohl keinen Handlungsbedarf sieht ?!
- Frage
- Keine Antwort
(...) Wintersemester 2020 wurde um drei Wochen gekürzt, wie soll mit den aktuellen Corona-Maßnahmen noch gerechtes und gutes Studieren möglich sein (...)
- Frage
- Antwort
(...) Wo bleibt ihr Veto gegen hass von Links ? (...)
(...) Rechter Terror gehört damit zu einer der größten Gefahren für unsere Demokratie. (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Wie stehen sie zu einem Anti-Mobbing-Gesetz für Deutschland ? (...)
- Frage
- Antwort
(...) konsumiert niemals Cannabis, trinkt lieber Alkohol (...)
(...) Aufklärungsunterricht über die Problematik der Drogen (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Entkriminalisierung (nicht Legalisierung) der Cannabiskonsumenten (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Könnte man das Saarland zu einem deutschen Hong Kong machen? Ich erbitte eine Antwort. (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Könnte man das Saarland zu einem deutschen Hong Kong machen? Ich erbitte eine Antwort. (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Könnte man das Saarland zu einem deutschen Hong Kong machen? Ich erbitte eine Antwort. (...)
- Frage
- Antwort
(...) Wann werden Sie also dem Ministerrat vorschlagen, Straßendemos wieder zu erlauben? (...)
(...) Die derzeitige Pandemie ist zweifelsohne eine Ausnahmesituation und erfordert von Seiten der Regierung Maßnahmen, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung weiter sicherstellen zu können. (...)
- Frage
- Antwort
(...) Man könnte doch dann auch mal darüber nachdenken die Studiengebühren zu halbieren in Zeiten von Corona. (...)
Ich hoffe, dass Ihnen aus einem der genannten Programme eine Unterstützung gewährt werden kann (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Würden Sie die Einsetzung eines Bürgerforums bzw. eines Bürgerrats zur Klimapolitik im Saarland in Betracht ziehen, damit ein sozial gerechter Wandel geschehen kann? (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Würden Sie die Einsetzung eines Bürgerforums bzw. eines Bürgerrats zur Klimapolitik im Saarland in Betracht ziehen, damit ein sozial gerechter Wandel geschehen kann? (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Würden Sie die Einsetzung eines Bürgerforums bzw. eines Bürgerrats zur Klimapolitik im Saarland in Betracht ziehen, damit ein sozial gerechter Wandel zur Klimaneutralität geschehen kann? (...)
- Frage
- Antwort
(...) Würden Sie im Landtag diese ökologische Katastrophe anerkennen und die Ausrufung des Klimanotstands unterstützen? (...)
Bei der Umgestaltung unseres Systems sind die Bürger*innen die wichtigsten Player, da wir hier vor einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung stehen, die wir nur alle gemeinsam lösen können. Deshalb ist die Mitsprache unabdingbar, damit alle Menschen die Tragweite der Klimakatastrophe und die Notwendigkeit zum Systemwechsel verstehen und auch Proteste wie z.B. gegen Windkraft auf ein Minimum reduziert werden können. Jenes kann man unter anderem durch die Einsetzung von Bürgerforen erreichen.
- Frage
- Antwort
(...) Würden Sie im Landtag diese ökologische Katastrophe anerkennen und den Klimanotstand ausrufen? (...)
Ich persönlich glaube nicht, dass es uns bei der wichtigen und ja – auch sehr schwierigen - Aufgabe Klimaschutz weiter bringt, wenn wir den „Klimanotstand“ ausrufen. Was ist das mehr als ein bloß symbolischer Akt?
- Frage
- Keine Antwort
(...) Was kann man tun, um diese Änderung vor der Bundestagswahl 2021 zu erreichen? (...)
- Frage
- Antwort
(...) Wie ich heute erfahren habe kann es ein oder zwei Wochen dauern bis man einen Termin auf der Zulassungsstelle bekommt, das macht natürlich wenig Sinn sich jetzt ein neues Fahrzeug anzuschaffen. Wann ist wieder mit nochmaligen Öffnungszeiten zu rechnen. (...)
(...) Zulassungsstellen sind äußerst bemüht, täglich möglichst viele Anfragen auf Zulassung, An- oder Ummeldung zu bearbeiten. (...)
- Frage
- Antwort
(...) Wir haben eine Bäckerei in Lisdorf und Ensdorf. Haben alle Sicherheitsvorkehrungen getroffen (mit Plexiglas über die ganze Theke). Müssen wir trotzdem eine Maske tragen? (...)
(...) auch vom Personal der geöffneten Betriebe eine solche Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Wie stehen Sie zu, in unserem im Grundgesetz verankertem Recht, auf körperliche Unversehrtheit?? (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) wollen Sie wirklich auch für die Änderungen Infektionschutzgesetz und Medikamentenverordnung stimmen? (...)
- Frage
- Antwort
Wer bezahlt den Dienstausfall? Wer ist zuständig?
(...) nfektionsschutzgesetz (IfSG) können Personen zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten unter Beobachtung (§ 29) oder sogar Quarantäne (§ 30) gestellt werden (...)
- Frage
- Antwort
(...) ab 20.4.2020 darf ich mein Einzelhandelsgeschäft unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen wieder öffnen. Welche sind das im Detail? (...)
(...) Die Landesregierung hat mit Inkrafttreten der Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eine Handreichung für den Einzelhandel veröffentlicht (...)