Saarland - Fragen & Antworten

Frage von Christina W. • 10.01.2024
Würden Sie sich bei der Landesregierung und auch generell für die Prüfung eines AFD-Verbotes einsetzen?
Portrait von Jonas Reiter
Antwort 11.01.2024 von Jonas Reiter CDU

Ein Verbotsverfahren halte ich aktuell nicht für zielführend...

Frage von Milena G. • 08.01.2024
Wann erfolgt die 2/3 Lesung des CanG
Antwort 09.01.2024 von Frank Dieter Schmidt SPD

wann die 2. und 3. Lesung genau um Bundestag erfolgen werden, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat aber weiterhin die Absicht, dass das Gesetz zum 1.4.24 in Kraft treten soll.

Frage von Thomas F. • 04.01.2024
Stehen Sie weiterhin hinter der Ansiedlung von SVolt im Linslerfeld?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 02.04.2024 von Anke Rehlinger SPD

Die LReg unternimmt weiterhin alle Anstrengungen, um am Standort nach wie vor gut bezahlte Industriearbeitsplätze und Jobs in Zukunftsbranchen zu schaffen.

Frage von Susanne N. • 27.11.2023
Warum wurde auf der Homepage der Landesregierung jetzt die Begründung, warum das Ford-Gelände nicht für SVolt geeignet sei, entfernt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 02.04.2024 von Anke Rehlinger SPD

Die Website wurde im Rahmen einer allgemeinen Aktualisierung überarbeitet.