(...) Die Steuerungsplanung Windkraftenergie der Verbandsgemeinde Rengsdorf stammt aus dem Jahr 2008. Es wurde in den Ortsgemeinden beschlossen, die Aufgabe der Standortuntersuchungen für die Windenergie auf die Verbandgemeinde zu übertragen und einen TFNP aufzustellen. (...)
(...) Mir ist gem. Soldatengesetz Zurückhaltung und Verschwiegenheit auferlegt, wenn ich zu Fragen der aktuellen Sicherheitspolitik gefragt werde. (...)
(...) Wir setzen uns auch für deutsche Interessen ein , wie die AFD, bekennen uns aber vorbehaltlos zum Grundgesetz und zu den Menschenrechten . Wir sind keine Protestpartei, sondern durch unsere liberal konservative Ausrichtung auch regierungsfähig. Wir haben bereits ein Wahlprogramm auf Bundesebene. (...)
(...) Sie sprechen außerdem § 11b LKO an, der das sogenannte Jedermann-Petitionsrecht für die Landkreise normiert. Danach (Satz 2) hat der Landrat den Antrag bzw. (...)
(...) Die CDU setzt sich seit Jahren für bessere Verbindungen nach Luxemburg ein. Wir kämpfen für die Verbesserung der Bahnanbindung nach Luxemburg und den Anschluss an das Fernreisenetz der Deutschen Bahn. Aber insbesondere im Straßenverkehr muss mehr geschehen. (...)
Hallo Hr. S.,