Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Johannes K. • 14.08.2024
Ist sich die Politik der Folgen einer Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung für (private) Musikschulen bewusst?
Portrait von Jennifer Groß
Antwort 28.08.2024 von Jennifer Groß CDU

Als CDU-Landtagsfraktion ist uns die Problematik und Gefahr des evtl. Wegfalls der Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen und Musikschullehrkräfte sehr wohl bekannt

Frage von Johannes K. • 14.08.2024
Ist sich die Politik der Folgen einer Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung für (private) Musikschulen bewusst?
Portrait von Christof Reichert
Antwort 15.08.2024 von Christof Reichert CDU

Gerne kann ich Ihnen mitteilen, dass uns als CDU-Landtagsfraktion die Problematik der Gefahr des evtl. Wegfalls der Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bekannt ist.

Frage von Johannes K. • 14.08.2024
Ist sich die Politik der Folgen einer Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung für (private) Musikschulen bewusst?
Portrait von Marion Schneid
Antwort 15.08.2024 von Marion Schneid CDU

ich teile Ihre Befürchtungen und setze mich gerne dafür ein, dass die geplanten Änderungen nicht umgesetzt werden.

Frage von Jasmin A. • 09.08.2024
Wann werden Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der EU, Amputationen, um Tiere an landwirtschaftliche Haltungssysteme anzupassen und die reine Anbindehaltung endlich verboten?
Portrait von Patrick Kunz
Antwort ausstehend von Patrick Kunz FREIE WÄHLER
Frage von Uwe C. • 05.08.2024
Warum erhält der von sich aus zurückgetretene ehemalige Innenminister Lewentz 3 lange Jahre ein sogenanntes Übergangsgeld?
Portrait von Hendrik Hering
Antwort 05.08.2024 von Hendrik Hering SPD

Einkünfte aus anderen öffentlichen Ämtern oder Mandaten werden angerechnet, sodass die Abgeordnetendiät entsprechend gekürzt wird.