Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Joachim S. • 23.09.2024
Warum werde ich mit 45 betreuten Personen nach dem Entwurf Betreuungsvergütungsveränderung, veröffentlicht vom BMJ am 16.9.2024 im Jahr 7.789,39 € weniger verdienen?
Portrait von Josef Winkler
Antwort 20.12.2024 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir erwarten, dass im Rahmen der Verbändeanhörung eingegangene Stellungnahmen vom BMJ entsprechend berücksichtigt werden

Frage von Wolfgang G. • 09.09.2024
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Angesichts der plausiblen Anschuldigungen: Sollten Sie nicht die Spitzenkandidatur aufgeben und den Landesvorsitz nicht anstreben, um Schaden von der Partei abzuwenden?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Dr. Klaus M. • 09.09.2024
Lieber Herr Ehmann, Wie bewerten sie die wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz ihrer Partei angesichts der Steuerverluste durch die Senkung der Gewerbesteuer in Mainz?
Fabian Ehmann LTW 2026
Antwort 29.11.2024 von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grüne Stadtratsfraktion bemüht sich um einen nachhaltigen, gerechten und zukunftsorientierten Kommunalhaushalt

Frage von Dr. Klaus M. • 09.09.2024
Liebe Frau Ahnen, Wie bewerten sie die wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz ihrer Parteifreunde in Mainz angesichts der Steuerverluste durch die Senkung der Gewerbesteuer in Mainz (600 Mio)?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Zoe W. • 29.08.2024
Wie kann es sein, dass sich Menschen in Deutschland befinden, deren Asylantrag abgelehnt wurde ? Gerade am Beispiel von Solingen.
Portrait von Joachim Paul
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Frage von Zoe W. • 29.08.2024
Wie kann es sein, dass sich Menschen in Deutschland befinden, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Gerade im Hinblick auf den Vorfall in Solingen.
Pia Schellhammer steht mit einem weißen T-Shirt und einem dunke-grauen Blazer vor einer hell-grauen Hintergrund. Pia Schellhammer trägt eine Brille und lächelt mit Zähnen in die Kamera. Ihre Haare sind rot.
Antwort 26.05.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klar ist: Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, erhält Schutz, gleichzeitig können auch abgelehnte Asylsuchende nicht immer sofort abgeschoben werden.